Keir Starmer unter Druck | Israel errichtet Militärtribunal | Entwicklungen im Iran-Krieg

00:00:00: Heute ist Mittwoch der dreizehnte Fünfte.

00:00:02: Ich bin Celi Lieser-Starken, eure Informantin und das sind unsere Themen!

00:00:06: Wir schauen zuerst nach Großbritannien wo Premierminister Kirsten Dahmer unter Druck steht.

00:00:10: Dann geht es noch nach Israel.

00:00:12: dort wird nämlich aktuell ein Militärtribunal errichtet.

00:00:14: und dann schauen wir uns die weiteren Entwicklungen im Iran Krieg an.

00:00:18: zum Schluss wie immer die Gut News los geht's.

00:00:22: Die InformantIn News erklärt von Celi

00:00:27: Lisa Stark Ihr Lieben, wir beginnen in Großbritannien.

00:00:33: Dort spitzt sich die Lage für den britischen Premierminister Kirstama geradezu.

00:00:38: Das hat mit den Kommunalwahlen in England, Schottland und Wales zu tun, die letzte Woche stattgefunden

00:00:43: haben.

00:00:43: Bei den Wahlen hat die Labour-Partei von Stama nämlich über Tausend vierhundert Mandate im kommunalen Gremien verloren.

00:00:50: Besonders deutlich war die Niederlage in Wales – dort rutschte Labour auf den dritten Platz ab!

00:00:55: Sie landete hinter der Unabhängigkeitspartei Played Kimru und der rechtspopulistischen Reform UK.

00:01:00: Nach den schlechten Wahlergebnissen wurden Forderungen nach Starmas Rücktritt immer lauter.

00:01:05: Am Montag haben dafür vierzig Abgeordnete der Labourpartei den Rücktrott gefordert, inzwischen sind es bereits mehr als seventy-fünf der rund vierhundert Labour-Abgeordneten.

00:01:13: Auch mehrere parlamentarische Staatssekretärinnen haben bereits ihre Ämter niedergelegt.

00:01:17: Sie wollen damit ein Zeichen gegen die Führung von Stama setzen, inzwischen fordern auch Kabinettsmitglieder den Premierminister zum Rücktritt auf.

00:01:24: Laut Medienberichten sollen Innenministerin Mamut und Außenministerin Cooper ihm geraten haben sein Amt aufzugeben.

00:01:31: Vizeregierungschef David Lemmy soll Stama außerdem aufgefordert haben einen Zeitplan für seinen Rückzug vorzulegen.

00:01:37: Stama selbst versucht am Montag mit einer Rede die Situation zu beruhigen.

00:01:41: Er weiter hat Stama an seiner Rede Kurswechsel versprochen, zudem betont er seinen Wunsch nach einer engeren Beziehung zur Europäischen Union.

00:01:48: Starmer gab zu, dass die Menschen enttäuscht von ihm und der Politik sein – er erklärte jedoch gleichzeitig, dass er nicht zurücktreten werde.

00:01:55: Ein ständiger Wechsel an der Regierungsspitze würde das Land seiner Meinung nach zu stark belasten.

00:02:00: Innerhalb der Partei wird bereits über mögliche Nachfolgerinnen diskutiert.

00:02:03: Viele Kritiker in fordern einen konkreten Plan für die Ablösung von Starmer.

00:02:07: ein Name, der dabei immer wieder fällt ist Andy Burnham Meister von Greater Manchester, führende Politikerinnen wie Angela Reina sprachen sich bereits dafür aus, Burnham den Weg zurück in das Unterhaus zu ermöglichen.

00:02:20: Stammer betonte jedoch, dass solche Entscheidungen beim National Executive Committee in der Partei liegen

00:02:25: würden.".

00:02:27: Weiter geht es nach Israel.

00:02:29: Dort hat das Parlament am Montagabend ein historisches Gesetz verabschiedet, es ermöglicht die Einrichtung eines speziellen Militärtribunals.

00:02:36: Von dem Gericht sollen hunderte palästinensische Kämpferinnen angeklagt werden.

00:02:41: Ihnen wird die Beteiligung einem Angriff auf Israel vom siebten Oktober zwanzig dreiundzwanzig vorgeworfen.

00:02:46: Das Gesetz erhielt in der Knesset also dem israelischen Parlament eine breite Mehrheit von dreieunneunzig der Hundertzwanzige Stimmen.

00:02:53: Abgeordneter der Regierung und der Opposition unterstützten den Entwurf gemeinsam.

00:02:57: Ja, laut den GesetzgeberInnen soll das Tribunal dazu beitragen, dass nationale Trauma zu verarbeiten.

00:03:03: Ziel sei es die Verantwortlichen für Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu bestrafen.

00:03:08: Israel hat derzeit etwa zweihundert bis dreihundert Kämpferinnen gefangen, gegen die bisher keine Anklage vorlag.

00:03:13: – ja, das neue Gericht kann auch Personen verurteilen, die später im Gasastreifen gefangen genommen wurden!

00:03:18: Dabei geht's unter anderem um den Vorwurf israelische Geilseln festgehalten oder misshandelt zu

00:03:23: haben.".

00:03:23: Die Verfahren vor dem Militärgericht sollen öffentlich sein.

00:03:26: Wichtige Anhörungen werden laut Gesetzen live im Fernsehen übertragen, die Angeklagten müssen nur bei entscheidenden Terminen persönlich anwesend sein.

00:03:34: Ansonsten können sie den Prozess per Video verfolgen.

00:03:36: Den überlebenden Opfern des Angriffs wird jedoch der persönliche Zugang zu allen Anhörungen ermöglicht.

00:03:42: Das Vorhaben steht allerdings auch in der Kritik.

00:03:44: Völkerrechtsexpertinnen haben Zweifel an den rechtsstaatlichen Standards, laut den ExpertInnen bestehe die Gefahr dass die Prozesse zu politisierten Schauprozessen werden könnten.

00:03:54: Zudem sieht das israelische Strafrecht für einige der Anklagepunkte die Todesstrafe vor.

00:03:59: Die letzte Hinrichtung in Israel fand im Jahr nineteenzehntzig an dem NS-Verbrecher Adolf Eichmann statt.

00:04:05: Vertreterinnen der Hamas bezeichneten das Gesetz als Rechtfertigung für israelische Kriegsverbrechen.

00:04:11: Gleichzeitig wurde ein Abschlussbericht einer israelischen Zivilkommission veröffentlicht, dieser Bericht dokumentierte systematisch sexualisierte Gewalt während des Angriffs am siebten Oktober.

00:04:21: Die Kommission untersuchte Zeugenaussagen sowie Video- und Fotomaterial.

00:04:25: Sie stellte fest, dass es sich nicht um Einzelfälle sondern um ein weit verbreitetes Muster handelte – auch während der Geiselhaft sei es zu solcher Gewalt gekommen!

00:04:36: Wir schauen uns noch die Entwicklungen zwischen den USA und dem Iran an.

00:04:39: In den indirekten Verhandlungen zwischen beiden Ländern gibt es weiterhin keine Einigung, als Präsident Donald Trump kritisierte einen aktuellen Vorschlag aus dem Iran – er bezeichnete das Papier öffentlich als inakzeptabel.

00:04:51: Yalla Trump steht die aktuelle Waffenruhe kurz vor dem Scheitern, erschätzt ihre Volkschancen auf etwa nur ein Prozent, trotzdem hält er eine diplomatische Lösung für weiterhin möglich.

00:05:00: Er warf der iranischen Führung jedoch vorsichtig nicht dann Absprachen zu halten.

00:05:05: der Iran habe ursprünglich den Abtransport von angereicherte Moran zugestimmt.

00:05:10: Im schriftlichen Vorschlag fehlt dieser Punkt allerdings und der Iran hat das Vorgehen bestritten und sprach vom Psychologischer Kriegsführung durch die USA.

00:05:18: In seinem eigenen Friedensplan fordert der Iran unter anderem Reparationszahlungen von den USA, zu dem verlangt er die volle Souveränität über die Straße von Hormuz.

00:05:27: Weitere Forderung sind ein Ende aller Sanktionen und die Freigabe eingefrorener Vermögenswerte.

00:05:33: Der Iran erklärte seine Streitkräfte seien auf jedes Szenario vorbereitet und würden auf jeden Angriff unverzüglich reagieren.

00:05:40: Durch die festgefahrene Lage haben die USA den wirtschaftlichen Druck weiter erhöht.

00:05:44: Es wurden neue Sanktsionen gegen Personen- und Firmen verhängt den illegalen Transport von iranischem Öl nach China unterstützt haben.

00:05:52: Betroffen sind Unternehmen in Hongkong, den Vereinigten Arabischen Emiraten und dem Oman.

00:05:57: Das Thema wird voraussichtlich auch beim bevorstehenden Treffen zwischen Trump- und dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping eine Rolle spielen.

00:06:04: China ist derzeit der wichtigste Abnehmer für Erdöl aus dem Iran.

00:06:09: Der Mai steht bei mir immer unter ganz besonderen

00:06:13: Voraussetzungen.

00:06:14: Das muss ich wirklich sagen, ich freue mich immer so sehr auf den Anfang der Gartenzeit, der Grillzeit und bei mir auch der Campingzeit denn im Mai gibt es immer so viele schöne lange Wochenenden wo man sich auf den Weg machen kann.

00:06:28: Und ich freue mich da immer schon so sehr drauf, dass ich mich auch auf die Vorbereitung freue.

00:06:32: Weil wenn mich Leute fragen ob ich schon angegrillt habe bei mir geht es dann ja meistens um Gemüse das ist genau so schön muss man sich ja schon die Frage stellen wie sieht der Grill eigentlich aus nach so einem Jahr?

00:06:42: und Ich hab ein paar Tipps heute für euch die ich euch mitgeben möchte für diese wunderbare Zeit, dass ihr mehr Spaß beim grillen habt und auch vielleicht mehr Spaß Beim campen oder im Garten für alles mögliche!

00:06:53: Ich bin ja großer Fan von HK und Das ist ein Kooperationspartner und der einfach schon so lange auch an meiner Seite ist, vor allem weil die Produkte so toll sind.

00:07:02: Die sind sanft zu Haut gut zu den Atemwegen und sie schonen das Material.

00:07:06: Und ich finde es bei allen Sachen total wichtig!

00:07:09: Wenn ich also den Grill sauber mache genau in dieser Saison dann benutze ich den Fettreiniger von Haka.

00:07:14: Der ist kraftvoll gegen eingebranntes Fett.

00:07:17: Das ist also ideal für den Grill oder auch für den Backofen.

00:07:20: Und wenn sowas richtig richtig eingebrant ist... Also für hartnäckige Stellen da benutze sich die Scheuermilch vom Haka.

00:07:26: Dann alles einmal gründlich abwischen, nachdem ihr das mit einem feuchten Schwamm aufgetragen habt und die Verschmutzung abgerieben habt.

00:07:32: Mit dem Feuchtentuch abweschen und dann seid ihr eigentlich schon fertig!

00:07:37: Ja und für alle andere Küchenoberflächen, Fensterspiegel – alles was man auch bei diesem guten Wetter sieht oder auch Outdoor-Equipment.

00:07:43: also ich mache gerade im Camper damit sehr viel sauber und benutze es auch und nehme das auch mit vor allem die Neutralseife Die gilt für all diese Sachen.

00:07:51: Es ist also mein Hilfe dafür wirklich alles, denn beim Camp muss ich ja zum Beispiel immer darauf achten, dass ich nicht so viel mitnehme und dann

00:07:59: nehme ich die

00:08:00: Neutralseife mit weil ich einfach keinen Platz für unterschiedliche Reinigungsmittel im Gepäck habe.

00:08:05: Dies dabei funktioniert für alles Küche Fenster Böden Outdoor Schuhe Möbel Cockpit und Fronscheibe Und das gibt es einmal als Spray.

00:08:14: Das ist alles sauber Spray als den Neutral Seifen und dann die Mutter aller Produkte von Haka in der großen grünen Flasche.

00:08:22: Seit nineteenundalsächstenvierzig gibt's das und... Das sind Tipps, die ich schon von meiner Oma bekommen habe.

00:08:28: Die heute immer noch gelten und darum so wunderwunderbar sind!

00:08:32: Wenn ihr jetzt auch so Lust auf diese Saison habt und ein paar Sachen von Haka bestellen wollt für eure wunderschönen Putzmomente beim Campen oder auch beim Grillen damit sich das für euch richtig gut anfühlt dann bekommt ihr jetzt von mir fünfzehn Prozent auf das gesamte Sortiment mit dem Code CAM-Fünfzehn.

00:08:51: Ihr findet wie immer alle Informationen und den Link genau zu diesen Aktion in den Show-Nords.

00:08:56: Ich wünsche euch so viel Spaß beim Campen, beim Grillen im Garten!

00:09:01: HK hilft euch dabei!

00:09:02: Werbung Ende.

00:09:04: Wir brauchen Sie die guten News.

00:09:05: In Berlin wurde ein Platz vor dem Landesparlament nach der Holocaust überlebenden Margot Friedländer benannt, die Stadt würde ich damit ihr jahrzehntelanges Engagement als Zeitzeug gehen und ihre Arbeit für Erinnerung, Demokratie und Menschlichkeit.

00:09:18: Der neue Margot-Friedländerplatz befindet sich vor dem Abgeordnetenhaus von Berlin.

00:09:22: Bei der Einweihung erinnerten Vertreterinnen aus Politik daran, dass Friedlender sich bis hin zur Alter gegen Antisemitismus Kinder überlebte die NS-Verfolgung, während ihre Familie im Holocaust ermordet wurde.

00:09:38: Nach vielen Jahren in den USA kehrte sie aus dem Jahr twohntausend acht nach Berlin zurück und wurde dort zu einer der bekanntesten Stimmen der Erinnerungskultur.

00:09:45: Bis zu ihrem Tod im letzten Jahr im Alter von hundertdrei Jahren sprach sie regelmäßig mit jungen Menschen über Verantwortung und Geschichte.

00:09:53: Ihr Engagement wird heute unter anderem von der Margot Friedländer Stiftung weitergeführt.

00:10:00: Ihr Lieben, das war's schon wieder für heute.

00:10:02: Ihr findet wie immer alle quälenend Informationen in den Show Notes.

00:10:05: Informiert euch selbst, sprecht darüber und bildet euch unbedingt

00:10:09: eure

00:10:09: eigenen Meinung!

00:10:10: Ich freue mich über jede Nachricht von euch, abonniert den Podcast, drückt auf die Abo Glocke und wir hören uns dann am Freitag wieder – denn irgendwas passiert ja immer.

00:10:19: Bis dann!

00:10:29: Charlotte

00:10:30: Herburger und Sally Lisa

00:10:31: Starken.

00:10:32: Ton, Marius Frauner und Schnitt Alexander Horst und Pia Schlicht.