Trump in China | Neuwahlen in Israel | Diskussion um Brandmauer in Sachsen

00:00:01: Heute ist Freitag der Fünfzehnte-Fünfte.

00:00:03: Ich bin Celi Lieser-Starken, eure Informantin und das sind unsere Themen!

00:00:07: Wir schauen zuerst nach China wo es Präsident Trump den chinesischen Staatschefs Xi getroffen hat.

00:00:13: Weiter geht's damit in vorgezogenen Wahlen in Israel.

00:00:16: Und dann sprechen wir noch über einen Antrag der Grünen im sächsischen Landtag... ...und was der mit der Brandmauer zu tun hat.

00:00:22: Los geht´s!

00:00:33: Wir beginnen mit dem Staatsbesuch von US-Präsident Trump in China.

00:00:36: Es ist der erste Besucher eines amerikanischen Präsidenten in Peking seit fast zehn Jahren.

00:00:41: Die Stimmung zwischen beiden Ländern ist allerdings angespannt.

00:00:44: Ein zentrales Thema der Gespräche war die Situation Taiwan's.

00:00:48: Dabei ist wichtig zu wissen, dass China Taiwan als Teil seines eigenen Staatsgebiet betrachtet und immer wieder damit droht, die Insel zur Wiedervereinigung zu erobern.

00:00:58: Taiwan hingegen sieht sich selbst als eigenständigen Staat und wird demokratisch regiert, auch wenn die meisten Länder Taiwan nicht als Souveränenstaat anerkennen.

00:01:07: Die USA haben Taiwan wiederholt militärische Unterstützung zugesagt und beliefern die Insel seit Jahren mit Waffen.

00:01:13: China-Staatschef Xi Jinping nutzte den Besuch von Chom für eine deutliche Warnung – er erklärte laut Berichten, dass ein falscher Umgang mit der Taiwan Frage die Beziehungen in eine äußerst gefährlich Lage bringen könne.

00:01:24: Er betonte das staatliche Unabhängigkeit nicht miteinander vereinbar sein.

00:01:29: Trump äußerte sich nach dem ersten Gespräch dann noch optimistisch, er lobte die Beziehung zu Xi Jinping als großartig und sprach von einer fantastischen gemeinsamen Zukunft.

00:01:38: Er bezeichnete den chinesischen Staatschef zudem als bedeutende Führungspersönlichkeit.

00:01:43: ja und Xi Jinping forderte eine Partnerschaft statt der Rivalität und dazu hören wir mal in seine Rede rein.

00:01:51: China und die USA können viel gewinnen, wenn wir Partner sind nicht rivalen.

00:01:55: Wir sollten uns gegenseitig helfen, Wohlstand zu erreichen und einen Weg finden um als zwei große Staaten in einer künftigen Ära gut

00:02:03: zusammenzuarbeiten.".

00:02:05: Begleitet wird Trump von einer Wirtschaftsdelegation aus dem Technologiesektor.

00:02:09: Mit dabei sind unter anderem Tesla-Chef Elon Musk, Apple-Cheft Tim Cook und Jensen Huang von Viada.

00:02:15: Die USA erhoffen sich durch den Besuch große Abschlüsse in verschiedenen Branchen – aber geht es um den Verkauf an Flugzeugen?

00:02:21: Und so ja Bohnen?

00:02:22: China soll seine Märkte weiter für amerikanische Unternehmen öffnen!

00:02:26: Viele deutsche Firmen geraten derzeit in den Handelskonflikt zwischen beiden Ländern.

00:02:30: Der Geschäftsführer der Auslandshandelskammer in China betonte, dass deutsche Unternehmen häufig unter den gegensätzlichen Vorgaben beider Staaten leiten.

00:02:38: Neue Exportregeln und Sanktionen erhöhen zusätzlich dem bürokratischen Aufwand für die Betriebe – eine Stabilentspannung im Verhältnis zwischen den USA und China würde deshalb auch dem deutschen Export zugutekommen.

00:02:51: Der Mai steht bei mir immer unter ganz besonderen

00:02:55: Voraussetzungen.

00:02:56: Das muss ich wirklich sagen, Ich freue mich immer so sehr auf den Anfang der Gartenzeit, der Grillzeit und bei mir auch der Campingzeit denn im Mai gibt es immer so viele schöne lange Wochenenden wo man sich auf den Weg machen kann.

00:03:09: Und ich freu mich da mal schon so sehr drauf dass ich mich auch auf die Vorbereitung freue weil wenn mich Leute fragen ob ich schon angegrillt habe Bei mir geht's dann ja meistens um Gemüse das ist genauso schön die Frage stellen, wie sieht der Grill eigentlich aus nach so einem Jahr?

00:03:24: Und ich habe ein paar Tipps heute für euch, die ich euch mitgeben möchte.

00:03:27: Für diese wunderbare Zeit, dass ihr mehr Spaß beim Grillen habt und auch vielleicht mehr Spaß bei dem Campen oder im Garten für alles Mögliche!

00:03:34: Ich bin ja großer Fan von HK und das ist ein Kooperationspartner für mich den ich sehr liebe und der einfach schon so lange auch an meiner Seite ist vor allem weil die Produkte so toll sind.

00:03:44: Die sind sanft zu haut gut zu den Atemwegen und sie schonen das Material wichtig.

00:03:51: Wenn ich also den Grill sauber mache, genau in dieser Saison benutze ich den Fettreiniger von Haka.

00:03:56: der ist kraftvoll gegen eingebranntes Fett.

00:03:59: das ist also ideal für den Grill oder auch für den Backofen und wenn so was richtig richtig eingebrannt ist, also für hartnäckige Stellen da benutze sich die Scheuermilch vom Haka dann alles einmal gründlich abwischen nachdem ihr das mit einem feuchten Schwamm aufgetragen habt und die Verschmutzung abgerieben hat mit einem Feuchtentour abweschen und dann seid ihr

00:04:17: eigentlich schon fertig.

00:04:19: andere Küchenoberflächen, Fensterspiegel.

00:04:21: Alles was man auch bei diesem guten Wetter sieht oder auch Outdoor-Equipment.

00:04:24: also ich mache gerade im Camper damit sehr viel sauber und benutzt es auch und nehme das mit vor allem die Neutralseife Die gilt für all diese Sachen.

00:04:33: Es ist also mein Hilfe dafür wirklich alles, denn beim Camp muss ich ja zum Beispiel immer darauf achten, dass ich nicht so viel mitnehme und dann nehme ich die Neutralseife mit weil ich einfach keinen Platz für unterschiedliche Reinigungsmittel im Gepäck habe.

00:04:47: Dies dabei

00:04:48: funktioniert

00:04:48: für alles Küche Fenster Böden Autor Schuhe Möbel Cockpit und Fronscheibe.

00:04:54: Und das gibt es einmal als Spray Das ist alle sauber Spray als den Neutral Seifen und dann die Mutter aller Produkte von HK in der großen grünen Flasche.

00:05:03: Seit nineteenundalsächstenvierzig gibt's das und... Das sind Tipps, die ich schon von meiner Oma bekommen habe.

00:05:10: Die heute immer noch gelten und darum

00:05:11: so wunderwunderbar

00:05:13: sind!

00:05:14: Wenn ihr jetzt auch so Lust auf diese Saison habt und ein paar Sachen von Haka bestellen wollt für eure wunderschönen Putzmomente beim Campen oder auch beim Grillen damit sich das für euch richtig gut anfühlt dann bekommt ihr jetzt von mir fünfzehn Prozent auf das gesamte Sortiment mit dem Code CAM-Fünfzehn.

00:05:32: Ihr findet wie immer alle Informationen Aktion in den Shownauts.

00:05:38: Ich wünsche euch so

00:05:39: viel Spaß beim Kämpfen, beim Grillen im Garten!

00:05:42: HK hilft euch dabei!

00:05:45: Werbung Ende.

00:05:46: Wir schauen weiter nach Israel.

00:05:47: Dort wurde ein Gesetzesentwurf zur Auflösung der fünfundzwanzigsten Knesset, also des israelischen Parlaments offiziell eingereicht.

00:05:54: Dieser Entwurf wurde von den Vorsitzenden aller sechs Fraktionen der Regierungsmehrheit unterzeichnet.

00:06:00: Damit ist die Verabschiedung im Parlament sehr wahrscheinlich – die erste Abstimmung könnte laut Medienberichten bereits am zwanzigste Mai stattfinden!

00:06:07: Das Gesetz sieht vor, dass die Neuwahlen frühestens neunzig Tage nach der Verab schiedung abgehalten werden.

00:06:13: Ein genauer Termin muss noch durch aus Schuss festgelegt werden.

00:06:17: Damit könnten die Bürgerin bereits Ende August oder Anfang September erneut wählen gehen, ursprünglich war die Wahl erst für Ende Oktober vorgesehen.

00:06:24: Wer die Gründe für diesen vornzeitigen Schritt liegen in den internen Konflikten der Koalition –.

00:06:29: ein Hauptstreitpunkt ist die Wehrpflicht für ultra-orthodoxe jüdische Männer.

00:06:34: Netanyahu hat sein Gesetz verzögert, dass diese Gruppe vom Militärdienst befreien

00:06:38: sollte.".

00:06:38: Das würde zum Bruch mit den religiösen Partnern bei.

00:06:41: Geistliche Führer einer wichtigen ultra-orthodoxen Fraktion Dochlando erklärte darauf hin öffentlich, dass man den Ministerpräsidenten nicht mehr vertraue.

00:06:49: Er nannte das Konzept des Regierungsblocks als gescheitert.

00:06:53: Netanyahu steht seit Monaten massiv unter Druck.

00:06:55: Seit dem Austritt der religiösen Parteien verfügt er aber keine eigene Mehrheit mehr im Parlament.

00:07:00: Zudem laufen gegen ihn mehrere Korruptionsverfahren.

00:07:03: auch die Ereignisse des siebten Oktober zwanzig dreinzwanzig haben zu einem starken Verlust seiner Popularität geführt.

00:07:09: In Tel Aviv gab es zuletzt der Neuproteste gegen die Fortführung seiner Regierung.

00:07:14: Die Opposition sieht in den Neuwahlen eine Chance für einen Machtwechsel.

00:07:17: Oppositionsführer Jair Labid erklärte seine Bereitschaft für den Wahlkampf, er tritt gemeinsam mit dem ehemaligen Regierungschef Naftali Bennett in einem neuen Bündnis namens Beja Hatt an.

00:07:28: Die Allianz setzt im Wahlkamp vor allem auf zwei Themen – sie fordern eine Untersuchungskommission zu den Versäumnissen rund um den siebten Oktober, außerdem setzen Sie sich für eine Reform der Wehrpflicht ein die auch ultra-orthodoxe Bürgerinnen

00:07:41: einbezieht.".

00:07:43: Und jetzt geht's noch nach Dresden in den Sächsischen Landtag.

00:07:45: Dort hat ein Antrag der Oppositionellen Grünen eine Mehrheit durch die Stimmen der AfD und des PSW erhalten.

00:07:51: Thematisch ging es in dem Antrag um die Förderung regionaler Strukturen, die Grünen forderten konkrete Gebühren für Fleischuntersuchungen bei kleinen Schlachtbetrieben zu senken.

00:07:59: Diese Betriebe würden durch die aktuellen Kosten im Vergleich zur großen Konzern benachteiligt.

00:08:04: Die Minderheitsregierung aus CDU und SPD stimmte gegen diesen Vorschlag.

00:08:08: Das Thema ist vor allem deshalb so umstritten weil die demokratischen Parteien Zusammenarbeit mit der AfD bisher ablehnen.

00:08:14: In Sachsen wird der Landesverband der AfD zudem als erwiesen rechtsextremen eingestuft, die Grünen zeigten sich über das Abstimmungsergebnis bestürzt und die Fraktionsvorsitzende Franziska Schubert erklärte, dass ihre Fraktion zu keinem Zeitpunkt eine Mehrheit mit der AFD oder den BSW gesucht habe.

00:08:30: sie betonte, dass beide Parteien während der Debatte im Landtag den Antrag noch ablehn wollten.

00:08:35: ihr schubert warft der afd und dem bsw vor den antrag nurst taktischen gründen unterstützt zu haben.

00:08:41: Die Grünen räumten jedoch auch eigene Fehler ein.

00:08:45: Die Mehrheitsbildung konnte auch deshalb nicht verhindert werden, weil zu wenige Abgeordnete der anderen demokratischen Fraktionen im Saal anwesend waren.

00:08:53: Schubert erklärte das man diese Entwicklung nicht habe kommen sehen.

00:08:56: die Parteikönigte an die internen Absprachen künftig zu verbessern um solche Mehrheiten zu verhindern.

00:09:02: Die AfD feierte den Ausgang der Abstimmung hingegen als politischen Erfolg.

00:09:05: Sie erklärte auf sozialen Netzwerken, dass die politische Brandmauer nun gefallen sei.

00:09:10: Gleichzeitig wies die Fraktion darauf hin, das es im Vorfeld keine geheimen Absprachen mit den Grünen gegeben

00:09:15: habe.".

00:09:15: Ja, der Vorfall erinnert an frühere Fälle auf Bundes- und Kommunalebene.

00:09:19: Schon Anfang zwanzigfünfundzwanzig kam es dazu dass die AfD einen Unionsantrag im Bundestag zur Mehrheit verhelf.

00:09:25: Auch in Dresden gab es in der Vergangenheit gemeinsame Abstimmung von CDU und AfD beispielsweise bei der Einführung vom Bezahlkarten für SylbewerberInnen.

00:09:34: Wir brauchen sie die guten News.

00:09:36: Forscher in der Goethe Universität Frankfurt, der Philips-Universität in Marburg und des Fraunhofer Instituts haben eine neue KI vorgestellt – die helfen könnte, die Zahl von Tierversuchen in der medizinischen Forschung zu verringern!

00:09:49: Die KI mit dem Namen GNEsum nutzt vorhandene Versuchstaten und erzeugt daraus zusätzliche künstlich berechnete Datensätze.

00:09:57: Diese sollen die Ergebnisse aus echten Experimenten besser nutzbar machen und so dazu beitragen, dass weniger neue Tierversuche.

00:10:05: Nach Angaben der Entwicklerinnen könnten dadurch künftig etwa dreißig bis fünfzig Prozent weniger Mäuse für bestimmte Studien gebraucht werden.

00:10:12: Die Methode basiert auf bereits vorhandenen Daten aus Tierexperimenten und wird deren Zeit weiter wissenschaftlich überprüft.

00:10:20: Ihr Lieben, das war's schon wieder für heute.

00:10:22: Ihr findet wie immer alle Quellen und Informationen in den Shownotes.

00:10:25: Informiert euch selbst, sprecht darüber und bildet euch unbedingt eure eigene Meinung!

00:10:30: Ich freu mich über jede Nachricht von euch, abonniert den Podcast, drückt auf die Abo Glocke – wir hören uns dann am Montag wieder!

00:10:37: Denn irgendwas passiert ja immer bis dann….

00:10:50: Redaktion Sally Lisa Stagen.

00:10:53: Ton Marius Fraune und Schnitt Alexander Horst.