Entwicklungen im Iran-Krieg | Gerüchte über einen Kanzlerwechsel | EU-Außenminister*innentreffen

00:00:00: Heute ist Freitag der neunundzwanzigste

00:00:01: Fünfte.

00:00:02: Ich

00:00:02: bin Cely Lisa Stark, eure Informantin und das sind unsere Themen.

00:00:06: Wir beginnen mit den weiteren Entwicklungen im Irankrieg Dann sprechen wir über die Gerüchte zu einem möglichen Kanzlerwechsel.

00:00:13: Ja weiter geht es dann mit dem EU-Ausministerintreffen in Zypern

00:00:16: Und zum Schluss

00:00:17: brauchen wir sie – Die Good News.

00:00:19: Los geht's!

00:00:30: Ihr Lieben, wir beginnen mit der Lage im mittleren Osten.

00:00:33: Berichten zufolge gab es erneut gegenseitige Angriffe zwischen den USA und dem Iran rund um die strategisch wichtige Straße von Hormuz.

00:00:41: Aus dem US-Verteidigungsministerium heißt es dass man gezielt ein Militärgelände in der iranischen Hafenstadt Bandar Abbas angegriffen habe.

00:00:50: Ein Regierungsvertreter erklärte dazu das von diesem Gebiet eine unmittelbare Gefahr für US Streitkräfte und den zivilen Schiffsverkehr ausgegangen sei.

00:00:58: Die US Seite erklärten vier iranische Kampfdrohnen abgeschossen zu haben.

00:01:03: Eine weitere Drohne habe sich unmittelbar vor dem Staat befunden, als die US-Jets angegriffen

00:01:08: haben.".

00:01:10: Die USA betont dabei, dass diese Aktion defensiv gewesen sein und das Ziel verfolgten, die Waffen Ruhe aufrechtzuerhalten.

00:01:16: Kurz darauf äußert er sich auch der Iran zu dem Vorfall – das Iranische Staatsfernsehen berichtete unter Berufung auf den Revolutionsgarten von einem Gegenangriff.

00:01:25: Dazu erklärten sie, dass sie ein US-Luftwaffenstützpunkt in der Golfregion angegriffen

00:01:30: haben.

00:01:31: Ja und auch auf See kam es zu einem Zwischenfall.

00:01:34: die iranische Nachrichtenagentur Tasni meldete das die Marine der Revolutionsgaden auf ein US Öltanker geschossen habe.

00:01:41: Das Schiff habe versucht die Mehrenge mit ausgeschalteten Radarsystem zu durchfahren.

00:01:46: Die iranischen Kräfte zwangen den Tanker daraufhin zur Umkehr.

00:01:49: Wie bereits bekannt ist, ist die Straße von Homoos eine der wichtigsten Routen für den globalen Energiehandel.

00:01:55: Wenn der Iran diese Route blockiert, ist das ein enormes Druckmittel in den laufenden Friedensverhandlungen.

00:02:02: Zu den Verhandlungen hat sich auch US-Präsident Trump geäußert.

00:02:05: Er zeigte sich Mittwochabend wenig zufrieden mit dem aktuellen Stand der Gespräche.

00:02:09: Dazu erklärte er, dass die Iran zwar unbedingt ein Abkommen wolle – die Bedingungen für die USA aber noch nicht ausreichten.

00:02:17: Trump drohte, dass man die Sache entweder mit einem Deal oder durch weitere Kämpfe zur Ende bringen werde.

00:02:22: Die Iran wiederum machte deutlich, dass es bei einigen Punkten keine Kompromisse geben soll.

00:02:27: Dazu zählt das Recht auf Uranenreicherungen, die Kontrolle über die Straße von Ammus und die vollständige Aufhebung der Sanktionen.

00:02:37: Wir kommen nach Deutschland.

00:02:38: Dort gibt es gerade Gerüchte, dass der Ministerpräsident von NRW Hendrik Wüst Bundeskanzler Merz ablösen könnte.

00:02:45: Ihr Auslöser für die Spekulation war eine Reise von Hendrick Wüst nach Polen – auffällig war dabei vor allem das er ungewöhnlich viele Hauptstadtjournalistinnen mitgenommen hatte!

00:02:53: In Berlin wurde das Schnellheitsversuch interpretiert sich bundespolitisch stärker zu positionieren.

00:02:58: ja das Wüst Ambition auf höhere Ämtern nachgesagt werden gilt in der Union schon länger als offenes Geheimnis.

00:03:04: Hintergrund der Debatte sind auch schlechten Umfragewerte von Friedrich Merz.

00:03:08: im aktuellen ZDF-Politbarometer bewährten seventy-fünf Prozent der Befragten seine Arbeit als negativ.

00:03:15: Nur sechsundzwanzig Prozent zeigten sich zufrieden.

00:03:18: Auch die AfD liegt schon zwei Monate lang in den Umfragen vor der Union, viele Abgeordnete der Union äußern Zweifel dass Merz die politische Stimmung im Land noch wenden kann.

00:03:28: Zugleich wird der Regierung vollgeworfen reformfehlerhaft umzusetzen und ihre Politik kommunikativ nicht ausreichend zu erklären.

00:03:34: Für realistisch ein Wechsel des Bundeskanzlers allerdings wirklich ist und welche Möglichkeiten es dazu gibt, schauen wir uns noch mal an.

00:03:41: Zum einen wäre ein freiwilliger Rücktritt von März möglich da er allerdings ja auf dieses Amt hingearbeitet hat geht das ein bisschen

00:03:47: unwahrscheinlich.

00:03:48: Und zum anderen könnte der Bundestag den Kanzler durch ein konstruktives Misstrauensvotum absetzen.

00:03:53: die Opposition oder Teile der Regierung müssten März das Misstrauen aussprechen und gleichzeitig mit absoluter Mehrheit einen neuen Kanzlar wählen.

00:04:00: Das Problem dabei ist allerdings dass die schwarz-rote Koalition nur eine Mehrheit Stimmen hat.

00:04:05: Ja, ob die SPD einen Kandidaten wie Hendrik Wüst überhaupt ins Kanzleramt wählen würde ist zumindest offen.

00:04:10: Wüst gilt als Politiker der Mitte, wodurch die SPD Sorge haben könnte, dass er potenziell Wählerinnen abgreifen könnte.

00:04:17: Vom Bundeskanzler Olaf Scholz kennen wir auch noch die Möglichkeit der Vertrauensfrage – wenn der Kanzlar die Vertrauentsfrage verliert, würde es zu Neuwahlen kommen!

00:04:25: Doch weder die Union noch die SPD haben aktuellen Interesse an Neuwahlen, da sie befürchten, dass von diesen nur die AfD profitieren würde.

00:04:33: Aus dem Umfeld des Kanzlers werden die Spekulation deutlich zurückgewiesen – ein Sprecher betonte zudem solche Debatten spielten am Ende vor allem der AfD in die Hände und schwächten die politische Mitte.

00:04:43: Auch Hendrik Wüst selbst hält sich zurück, er sicherte dem Kanzler seine volle Unterstützung zu und hob dessen Entschlossenheit im Umgang mit den aktuellen Weltkrisen hervor.

00:04:52: Expert in den Glauben zudem das Wüst taktisch handelt wenn er zur Vorderegebnisse der NRW-Landtagswahl im Jahr twenty sieben zwanzig abwartet.

00:05:01: Werbung.

00:05:02: Ihr Lieben ich weiß nicht wie es euch geht aber ich frage mich immer was man denn eigentlich so Neues machen kann?

00:05:06: Wie man vielleicht etwas für die Umwelt tun kann irgendwas besser machen kann.

00:05:10: Ich hab da was für euch.

00:05:11: Ich bin seit zwölf Jahren Kundin bei Naturstrom, da gibt's hundertprozent deutschen Ökostrom aus Sonnewind und Wasser!

00:05:17: Und warum ich da bin?

00:05:18: Warum ich das so toll finde hat einen ganz besonderen Grund.

00:05:20: Denn man bezieht nicht nur Ökoschrom und tut damit etwas für den Klimaschutz, dass man erneuerbare Energien beziebt sondern man unterstützt auch dem Bau neuer Ökoenergieanlagen und zwar mit jeder Kilowattstunde des Ökosterumtarifs.

00:05:32: Das bedeutet... Ihr bezieht nicht nur erneuerbare Energien, sondern ihr sorgt

00:05:36: auch dafür, dass sie weiter ausgebaut

00:05:38: werden.

00:05:39: Und das finde ich richtig

00:05:40: toll!

00:05:41: Das Schöne daran ist, finde ich zusätzlich noch, dass es gar nicht viel Aufwand ist.

00:05:45: Man hat ja mal das Gefühl, alles ist irgendwie anstrengend und dauert so lange.

00:05:48: Bei einem Stromwechsel zu Naturstrom ist das nicht der Fall.

00:05:51: Das dauert nicht länger als fünf Minuten.

00:05:54: Ihr geht einfach auf die Website, füllt das Formular aus, sendet es ab und fertig.

00:05:58: Naturstrum erledigt dann alle Formalitäten – auch die Kündigung bei eurem bisherigen Anbieterfür.

00:06:03: Und ihr bekommt, wenn ihr jetzt wechselt, dreißig Euro Startgut haben für Naturstrom und Naturstrom Ökogas geschenkt.

00:06:10: Den Link dazu findet ihr in den Show Notes!

00:06:12: Also wechseln auch ihr zu sauberer Ökoenergie?

00:06:15: Vielleicht sind wir dann demnächst im selben Team – ich würde mich so freuen.

00:06:22: Wir schauen noch nach Zypern, dort von der Mittwoch und Donnerstag das EU-Ausministerintreffen statt.

00:06:27: Thematisch ging es vor allem um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und die Eskalation im Nahen Ost.

00:06:32: Mit Zug auf die Ukraine wächst der Drucker für Europa stark.

00:06:35: Der US-Präsident Donald Trump zieht sich weiter aus der Naht und der internationalen Verantwortung zurück.

00:06:40: Die Europäer entstehen jetzt vor der Aufgabe schnell zu klären wie sie die Unterstützung für die Ukraine eigenständig weitertragen können.

00:06:48: Ein Vorschlag von Außenminister Wadefuhr sieht dabei vor innerhalb Europa stärker und gleichmäßiger zu verteilen.

00:06:55: Auch über einen möglichen EU-Sonderbeauftragten für die Ukraine wird gerade diskutiert, immer wieder fehlen zuletzt Namen wie Angela Merkel oder der frühere RZB-Chef und ehemalige italienische Ministerpräsident Mario Draghi Kajakalas.

00:07:09: und auch zentrale Mitgliedsstaaten wie Deutschland zeigen sich zurückhaltend.

00:07:13: Zunächst soll über die Linie der strategischen Ausrichtung gesprochen werden, und erst danach über mögliche Personalien.

00:07:19: Kanzler Merz hat zudem die Idee einer assoziierten Mitgliedschaft für den Ukraine-Spiegel gebracht – das wäre eine Art Sonderstatus mit Teilnahme an Gipfeln aber ohne Stimmrecht!

00:07:29: Viel Zustimmung für den Vorschlag gibt es aktuell allerdings noch nicht.

00:07:33: Beim zweiten großen Thema dem Konflikt zwischen den USA und dem Iran ging es vor allem um die Sicherheit der Handelswege.

00:07:39: Die EU ist besorgt über die Blockade der Straße von Ummus, die unsere Energieversorgung gefährdet.

00:07:44: Ja und zu diesem Teil der Gespräche sind auch Vertreterinnen aus Indien und Saudi-Arabien eingeladen.

00:07:50: Es geht darum internationalen Druck aufzubauen damit die Seewege offen bleiben.

00:07:56: Wir brauchen sie die guten News.

00:07:58: Die Mainzer Wohnungsbaugesellschaft, die startet ein neues Wohnungstauschprogramm.

00:08:02: Ältere Mieterinnen, die weniger Wohnraum benötigen sollen dadurch leichter in kleinere Wohnungen umziehen können.

00:08:08: Im Gegenzug könnten größere Wohnung für Familien frei werden.

00:08:11: Teilnehmende dürfen ihre bisherige Kaltmiete behalten wenn die neue Wohnung mindestens ein Zimmer kleiner ist und zusätzlich zahlt die Wohnbaugesellschaft einen Umzugsbonus.

00:08:20: das zunächst auf zwei Jahre angelegte Pilotprojekt um fast hundert Wohnungen Ihr Lieben, das war's schon wieder für heute.

00:08:29: Ihr findet wie immer alle Quellen und Informationen in den Show Notes.

00:08:32: Informiert euch selbst, sprecht darüber und bildet euch unbedingt eure eigene Meinung!

00:08:37: Ich freue mich wie immer über jede Nachricht von euch, abonniert den Podcast, drückt auf die Abo Glocke – wir hören uns hier am Montag wieder!

00:08:44: Denn irgendwas passiert ja immer

00:08:46: bis dann….

00:08:57: Charlotte Herburger und Sally Lisa Starken.

00:09:00: Marius Fraune und Schnitt,

00:09:03: Alexander Horst und Pia Schlicht.