Abschiebezentren in Drittstaaten | Armutsbericht des Paritätischen Gesamtverbandes | Gesprächen zwischen USA und Iran

00:00:00: Heute ist Mittwoch, der dritte Sechste.

00:00:02: Ich bin Sally Lisa Stagen, eure Informantin und das sind unsere Themen!

00:00:06: Wir starten mit der Einigung der EU zur Errichtung von Abschiebezentren in Drittstaaten.

00:00:11: Danach schauen wir uns den aktuellen Armutsbericht für Deutschland an.

00:00:14: Und weiter geht es dann noch mit den widersprüchlichen Meldungen zu den Gesprächen zwischen dem Iran und den USA – und da brauchen wir Sie die Good News.

00:00:22: Los geht's!

00:00:29: Ihr Lieben, ganz liebe Grüße von Unterwegs.

00:00:36: Ich bin hier immer noch auf Lesetour, noch eine Woche bis zu meiner Sommerpause und ich freue mich über jeden Termin!

00:00:41: Und dieser Podcast der reißt ja auch dann immer so ein bisschen mit um.

00:00:45: gerade könnte es sein dass ihr vielleicht auch ein paar Nebengeräusche hört denn ich nehme im Auto auf.

00:00:51: das ist das schön an dem podcast dass er überall mit hinkommt aber eben auch dass es manchmal regnet man manchmal ne Stimme hört mal in auto hört.

00:00:57: ihr wisst ihr seid einfach überall dabei.

00:01:01: Wir beginnen mit einer Entscheidung in der europäischen Migrationspolitik.

00:01:05: Vertreterinnen des Europaparlaments und der EU-Mitgliedstaaten haben sich auf eine umfassende Reform der Abschieberegeln geeinigt.

00:01:11: Im Zentrales Element dieser Einigung ist die Schaffung sogenannte Rückkehrzentren außerhalb der EU.

00:01:17: Ja, diese Zentren sollen Menschen gebracht werden, deren Asylantrag in der EU abgelehnt wurde – das betrifft insbesondere Personen, die nicht unmittelbar in ihre Herkunftsländer zurückkehren können.

00:01:26: Gründe dafür können fehlende diplomatische Beziehungen oder die Weigerung Aufnahme sein.

00:01:32: Die Bundesregierung befürwortet dieses Vorhaben ausdrücklich.

00:01:35: Deutschland befindet sich bereits aktiv auf der Suche nach Partnerstaaten, die bereit sind solche Einrichtungen auf ihren Staatsgebiet zu betreiben.

00:01:43: Als potenzielle Standorte werden derzeit Länder wie Rwanda, Uganda oder Uzbekistan diskutiert.

00:01:48: Die Zusammenarbeit mit diesen Drittstaaten soll auf vertraglichen Abkommen basieren – die Partnerländer sollen im Gegenzug finanzielle Leistungen und Erleichterung bei der Vergabe von Visa erhalten.

00:01:58: Werden neue Verordnungen sie zudem eine deutliche Verschärfung der bestehenden Regeln vor?

00:02:05: bis zu vierundzwanzig Monate verlängert werden.

00:02:07: In Ausnahmefällen ist eine weitere Ausdehnung um sechs Monate möglich.

00:02:11: Zudem werden die Mitwirkungspflichten für abgelehnte Asylbewerber verschärft, befehlen der Kooperation drohen die Kürzung von Sozialleistungen oder die Beschlagnahme von Reisendokumenten.

00:02:21: Menschenrechtsorganisation und Kirchenverbände kritisieren das Vorhaben.

00:02:24: sie waren vor einer Kriminalisierung der Migration.

00:02:27: Die Caritas beispielsweise warnt davor dass die EU ihre Verantwortung auf Drittstaaten verlagert.

00:02:32: Ja dazu besteht das Risiko des Betroffenens in einer rechtlichen Grauzone ohne ausreichenden Schutz verbleiben.

00:02:38: Zudem wird auf die rechtliche Unsicherheit hingewiesen, da ähnliche Modelle wie das italienische Abkommen mit Albanien wo Italien lager für Asylbewerberin in Albanien betreibt derzeit gerichtlich überprüft werden.

00:02:49: Ein britisches Vorhaben mit Rwanda scheiterte bereits an der gerichtlichen Entscheidung.

00:02:54: Dort sollten Asylbewerberinnen nach Rwander gebracht werden und im Fall einer Anerkennung ihren Schutzstatus dort bleiben.

00:03:00: In Deutschland wurde außerdem kritisiert, wie die Position des EU-Parlaments zu den Zentren zustande kam – dazu soll es absprachen zwischen der AfD und der EVP-Fraktion, zu der auch CDU und CSU Gehörn gegeben

00:03:12: haben.".

00:03:14: Es geht weiter nach Deutschland.

00:03:15: Der paritätische Gesamtverband hat seinen jährlichen Armutsbericht veröffentlicht, die Ergebnisse zeigen eine deutliche Verstärkung der sozialen Probleme.

00:03:23: Die Armutsquote in Deutschland ist auf einen neuen Höchststand von sixteen Komma eins Prozent gestiegen.

00:03:28: damit leben aktuell etwa dreizehn Komma drei Millionen Menschen in Armut oder sind unmittelbar davon bedroht.

00:03:34: als Arm gilt laut Bericht wer weniger als sechzig Prozent des mittleren Netto Einkommens zur Verfügung hat.

00:03:40: für eine allein stehende Person liegt diese Grenze bei monatlich tausend.

00:03:45: aufwältig ist vor allem, wie stark ältere Menschen von dieser Entwicklung betroffen sind.

00:03:49: Fast jede fünfte Person über sixty-fünf Jahre ist von Armut betroffen.

00:03:53: Bei Frauen über seventy fünf Jahren liegt die Quote sogar bei über einundzwanzig Prozent.

00:03:58: auch andere Bevölkerungsgruppen tragen ein überdurchschnittliches Risiko.

00:04:02: Bei Alleinerziehenden liegt die Armutsquote bei knapp neun und zwanzig prozent.

00:04:05: Menschen mit niedrigen Bildungsabstoßen zu über neunundzwantig Prozent betroffen.

00:04:09: Ja, die finanziellen Engpässe zeigen sich im Alltag durch dem Verzicht auf vollwertige Mahlzeiten oder Einsparungen beim Heizen.

00:04:15: Etwa vier Komma sechs Millionen Menschen leben laut Bericht mit deutlichen materiellen Einschränkungen und der bericht verdeutigt zu den regionalen Unterschiede während die Quoten in Bayern und Baden-Württemberg vergleichsweise niedrig sind liegt Bremen mit sieben zwanzig Komma fünf Prozent an der Spitze und auch in Sachsen-Anhalt mehr.

00:04:30: in Hamburg und auch Berlin ist die Lage angespannt.

00:04:33: Hauptgeschäftsführer Joachim Rock bezeichnete die Situation auch als krisenhaft, erwahnt die Bundesregierung vor weiteren Kürzungen bei Sozialleistungen.

00:04:40: Solche Maßnahmen würden die soziale Spaltung weiter vertiefen.

00:04:43: Er hat auch betont dass soziale Unsicherheit eine Gefahr für die Demokratie darstellt und populistisches Gedankengut fördert.

00:04:52: Wir schauen uns noch die Entwicklungen im Nahen Osten an.

00:04:55: Dort gibt es derzeit widersprüchliche Informationen über den Stand der Verhandlungen zwischen dem Iran und den USA, die iranische Nachrichtenagentur Tass nimmt bei richteter Montag über einen Abbruch der indirekten Gespräche.

00:05:06: Die iranischen Führung habe nämlich demnach den Austausch von Nachrichten über Vermittlerinnen eingestellt.

00:05:11: als Begründung wurden die anhaltenden militärischen Kämpfe Israels im Libanon genannt.

00:05:16: Der Iran verknüpft die Fortsetzung der Gesprächen mit klaren Forderungen.

00:05:19: dazu gehören ein sofortiges Ende Einsätze im Gaza-Streifen und dem Libanon sowie der vollständige Abzug israelischer Truppen aus besetzten Gebieten.

00:05:27: Zudem drohte der Iran mit der Blockade wichtiger Seewege wie der Straße von Hormuz, der Meringhe Bab Alman Dab und der iranische Außenminister hat auch erklärt dass sein Bruch der Waffenrohr an einer Konfliktlinie Auswirkungen auf alle anderen haben könnte.

00:05:40: US-Präsident Donald Trump, der hat ihm widersprochen, erteilt über seine sozialen Netzwerke mit das die Verhandlungen mit hoher Geschwindigkeit fortgesetzt würden.

00:05:47: Trump berichtete zudem von Fortschritten bei der Deeskalation zwischen Israel und der Hisbollah.

00:05:52: Seine Aussage nach habe die Hisbollah ein US-Vorschlag zur Einstellung der gegenseitigen Angriffe zugestimmt.

00:05:58: Nach einem Telefonat mit dem israelischen Ministerpräsident Netanyahu erklärtet Trump, dass keine israelische Truppen nach Beirut entsand würden – bereits vorgerückte Einheiten seien zurückbeordert worden.

00:06:10: Netanyahu selbst stellte die Situation etwas anders dar.

00:06:13: Der bestätigte das Telefonaat betonte aber die anhaltende Bedrohung durch die Hisbola.

00:06:18: Israel werde weiterhin Ziele im Beirot angreifen falls der Beschuss israelischer Städte nicht aufhöre.

00:06:24: Es stellte auch klar, dass die militärischen Operationen im Süd-Lieberneuen wie geplant weiterging.

00:06:29: Hier libanesische Regierungsstellen bestätigten zwar die Zustimmung zu einem US-Vorschlag, schränkten aber ein, dass sich die Waffenruhe zunächst nur auf die südlichen Vororte vom Beirut beziehen.

00:06:38: Eine Ausweitung auf das gesamte Staatsgebiet bleibt das Ziel!

00:06:44: Ein Forschungsteam am Fraunhofer-Institut arbeitet an einem digitalen Sensor auf Flaster, das die Versorgung von verletzten Katastrophenfällen verbessern könnte.

00:06:53: Bei Großschadenslagen müssen Rettungskräfte auf den sehr kurzer Zeit viele Betroffene gleichzeitig einschätzen und priorisieren.

00:07:00: Das Flaster erfasst kontinuierlich wichtige Vitalwerte wie Puls, Atmung, Sauerstoffsättigung – und überträgt die Drahtlos an die Leitstelle.

00:07:08: Dort werden die Daten echtzeit gebündelt und dargestellt.

00:07:11: So können zum Beispiel kritische Veränderungsstellen erkannt und Einsatzkräfte gezielter zu den dringsten Fällen gelenkt werden.

00:07:17: Ziel ist es, die medizinische Versorgung in Extremsituationen effizienter und besser steuerbar zu

00:07:22: machen.".

00:07:23: Langfristig soll auch ein Einsatz in der medizinischen Überwachung außerhalb von Katastrophenlagen denkbar sein.

00:07:53: News erklärt von Sally Lisa Starken.

00:07:57: Eine Produktion von Sally Lieser Starken, Redaktion Charlotte Herburger und Sally Liezer Starken.

00:08:04: Ton Marius Fraune und Schnitt Alexander Horst und Pia Schlicht.