Vereinbarung zwischen den USA und dem Iran | Newsom wirft Trump politisch motivierte Ermittlungen vor

00:00:00: Heute ist Mittwoch, der siebzehnte Sechste.

00:00:02: Ich bin Zelle-Lisa Starken eurer Informantin und das sind unsere Themen.

00:00:06: Wir beginnen mit der Vereinbarung zwischen den USA und dem Iran.

00:00:09: Dazu besprechen wir auch unter welchen Bedingungen sich Deutschland an einer Militärmission in der Region beteiligen würde.

00:00:15: Ja und danach schauen wir nach Kalifornien zu Gouverneer Newsom Der Präsident Trump politisch motivierte Ermittlung vorwirft.

00:00:22: Und dann brauchen wir Sie die Gutmöß!

00:00:23: Los geht's Ihr Lieben, wir starten mit der Vereinbarung zwischen den USA und dem Iran die am Wochenende verkündet wurde.

00:00:40: Vermittelt wurde dieser Durchbruch offenbar durch Pakistan.

00:00:43: Allerdings handelt sich dabei noch nicht um einen endgültigen Friedensvertrag, Experten entsprechen von einem sogenannten Memorandum of Understanding.

00:00:52: Damit ist eine Absichtserklärung mit insgesamt vierzehn Punkten gemeint.

00:00:56: Der wichtigste Kernpunkt ist das sofortige und dauerhafte Ende aller Militärkämpfe an allen Fronten.

00:01:02: Ja, dass es deshalb so bedeutend war, weil es ausdrücklich auch die Kämpfe im Libanon einstießt.

00:01:07: Dort bekämpfen sich Israel-und die vom Iran unterstützte Hisbollahmelids Mit.

00:01:11: einem weiterer kritischer Punkt ist die Straße von Umhus.

00:01:13: Diese Mehrenge ist für den weltweiten Ölhandel und die Wirtschaft wichtig.

00:01:17: Laut der Vereinbarung soll der Iran seine Blockade dort aufgeben, und die Seestraße wieder für Schiffe öffnen.

00:01:25: Trump hat bereits angekündigt, dass die Schiffe dort mautfrei und ohne Gebühren durchfahren sollen.

00:01:30: Der Iran hat allerdings im letzten Moment noch Forderungen nach Dienstleistungsgebühren für Umweltschutz oder Schiffsversicherung in den Text eingefügt.

00:01:38: Da gibt es bei dem Punkt noch Diskussionsbedarf.

00:01:40: Die Öffnung soll innerhalb von etwa dreißig Tagen abgeschlossen sein.

00:01:44: Im Gegenzug machen die USA große Zugeständnisse.

00:01:47: Trump hat angeordnet die Blockade iranischer Häfen unverzüglich aufzuheben.

00:01:52: Der Iran soll wieder Öle exportieren dürfen.

00:01:54: Zudem sollen eingefrorene Vermögenswerte in Höhe von µm jahren dollar freigegeben werden.

00:02:01: Iranische Quellen sprechen sogar von einem Wiederaufbaupaket im Wert von ³m jahr dollar.

00:02:06: Trump hat allerdings klargestellt, dass er keine direkten Bargeldzahlung plant.

00:02:10: Am kommenden Freitag soll das Abkommen in Genf offiziell unterzeichnet werden und danach beginnt dann eine sechzigtägige Phase für weitere Verhandlungen.

00:02:18: In dieser Zeit muss unter anderem geklärt werden, was mit dem iranischen Atomprogramm passiert und ob internationale Inspekteure zugelassen werden.

00:02:27: Ja doch, Deutschland ist anscheinend bereit eine Beitrag zur Stabilität zu leisten.

00:02:30: Zusammen mit Frankreich und Großbritannien und auch Italien hat die Bundesregierung eine defensiv ausgerichtete Mission zum Mineräumung und Sicherung der Schifffahrt vorgeschlagen.

00:02:40: Gleichzeitig muss man aber auch sagen das warteful die Erwartungen an eine solche Mission wemft.

00:02:45: Da zerstellt er für einen deutschen militär Einsatz sehr klare Bedingungen.

00:02:49: Zum einen sagt er muss sicher sein dass die Waffen ruherhält und keine Gefahr mehr für Soldatinnen besteht Und zudem muss klar sein, dass sowohl die USA als auch der Iran wollen das internationale Kräfte den Minen räumen.

00:03:00: Badefuhl fordert außerdem eine völkerrechtliche Basis und ein klares Mandat durch den Deutschen Bundestag.

00:03:06: Er betont, dass die Bundesregierung die Absichtserklärung erst einmal im Detail lesen und prüfen muss bevor Entscheidungen getroffen werden.

00:03:16: Weiter geht's in die USA.

00:03:17: Dort wirft der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom dem US-Präsidenten Trump vor, dass so Esjustizministerium für politische Zwecke zu missbrauchen.

00:03:26: Denn in den letzten Tagen da haben offenbar Bundesbeamte Verwandte Freundinnen und ehemalige MitarbeiterInnen von Newsom befragt Und alte Dokumente verlangt.

00:03:35: Die genauen Vorwürfe sind noch ein bisschen unklar Aber es gibt Berichte und da konzentrieren sich die Ermittlerin auf die Steuererklärung von Newsome und seiner Frau Jennifer Siebel.

00:03:44: Newsome Ja, es soll dabei auch um die Finanzen von gemeinnützigen Organisationen gehen.

00:03:49: Newsin hat gesagt, dabei wurden keine Verbrechen gefunden und er meint eher dass stattdessen verzweifelt danach gesucht worden ist.

00:03:55: Und hier geht auch davon aus das Champi politisch ausschalten wolle weil er eben gerade auch über eine Präsidentschaftskandidatur nachdenkt.

00:04:02: Und in aktuellen Umfragen, da gilt Newsom als einer der aussichtsreichsten Kandidaten der Demokratinnen.

00:04:08: Und Newsome hat sich selbst als Teil einer Liste politischer Gegner Trumps bezeichnet und damit ist er auch nicht der Einzige.

00:04:14: Zum Beispiel gibt es auf dieser Liste auch andere Menschen die seit der Rückkehr ins weise Haus von Trump strafrechtig verfolgt wurden – der ehemalige FBI-Direktor James Comey, die New Yorker Generalstaatsanwälte in Ditiesia James und auch der ehemeilige Sicherheitsberater John Bolton Hier und auch eine Zählung der Nachrichtenagentur Reuters ergab, dass seit Beginn von Trumps zweite Amtszeit bereits mindestens vierhundertseptzig Personen oder Organisationsziel solcher Vergeltungsmaßnahmen geworden sind.

00:04:41: Der Konflikt zwischen Newsom und Trump hat ne lange Vorgeschichte – beide streiten demnach seit Jahren über Themen wie den Klimawandel, den Bau vom Pipelines- und die Einwanderungspolitik.

00:04:50: Newsom habe Trump wiederholt öffentlich als grob bezeichnet und ihm vorgeworfen seine Familie bereichere sich durch Krypto Geschäfte persönlich.

00:04:58: Manchump hat bereits im Jahr twenty-fünfundzwanzig gefordert, Newsom verhaftend zu lassen.

00:05:03: Da dieser die Arbeit der Einwanderungsbehörden behindert haben soll.

00:05:06: In dem Video habe Newsom sich direkt an Trump gewandt und erklärt er könne ihn zwar schikanieren seine Familie solle jedoch aus einem persönlichen Rachefeldzug herausgehalten werden Und wir brauchen sie heute unbedingt die Gut-News.

00:05:20: Denn Deutschland hat im ersten Quartaner, in den nächsten Jahren wieder mehr Strom ins Ausland geliefert als wir selbst dann, könnte man sagen aus dem Ausland bezogen haben und das ist erstmals so seit Ende zwanzig dreinzwanzig.

00:05:32: damit sind wir wieder netter Exporteur von Strom.

00:05:35: Wichtiger Grund dafür ist der Anteil erneuerbarer Energien Denn mehr als die Hälfte des Stroms von hier stammt aus Wind und Sonne, vor allem die Windkraft hat zugelegt.

00:05:44: Und deutlich mehr Strom geliefert als im Vorjahreszeitraum.

00:05:48: Gleichzeitig ist die Stromproduktion das Kohle leicht zurück gegangen.

00:05:51: Besonders gefragt war deutscher Strom unter anderem in Österreich und in Teilen Skandinaviens – wenn das mal nicht wirklich gute News sind!

00:06:01: Ihr Lieben, das war's schon wieder für heute.

00:06:03: Ihr findet wie immer alle Quellen und Informationen in den Show notes.

00:06:05: Informiert euch selbst, sprecht darüber und bildet euch unbedingt eure eigene Meinung!

00:06:10: Ich freue mich wie immer über jede Nachricht von euch, abonniert im Podcast drückt auf die Abo Glocke und vielleicht muss ich euch das an dieser Stelle sagen.

00:06:17: eine Sache wird euch aufgefallen sein der Tonhäute ist etwas anders.

00:06:21: Das liegt an der einfachen Tatsache dass mein Mikrofon kaputt ist und am Donnerstag erst das neue kommt.

00:06:28: Wir hören uns am Freitag wieder, denn irgendwas passiert ja immer und dann wieder hoffentlich in besserer Tonqualität.

00:06:34: Bis dann!