USA und Iran haben Rahmenabkommen bereits unterzeichnet | Polen und Deutschland unterzeichnen Verteidigungsabkommen

00:00:00: Heute ist Freitag der neunzehnte sechste.

00:00:02: Ich bin Celi Lieser-Starken, eure Informantin und das sind unsere Themen!

00:00:06: Wir beginnen mit den Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran, dass bereits unser Zeichnet wurde.

00:00:11: Und danach schauen wir nach Warschau auf das neue deutschpolnische Verteidigungsabkommen.

00:00:16: Ja und weiter geht es dann noch um die möglichen Kürzungen beim deutschen UN-Engagement durch Außenminister Wadefohl – und da brauchen wir sie alle die Good News.

00:00:23: Los geht's!

00:00:35: Ihr Lieben, ja die Regierung der USA und auch vom Iran haben eine Absichtserklärung zur Beendigung des Krieges unterzeichnet.

00:00:42: Die Unterzeichnung erfolgte früher als ursprünglich geplant und war eigentlich erst für heute in der Schweiz vorgesehen.

00:00:48: US-Präsident Donald Trump unterzeichnete das Dokument im Stoss Versaillen Frankreicher und die iranische Präsidentin Massoud, der das gleich aus Tier rangemacht.

00:00:57: Der pakistanische Ministerpräsident Shebas Sharif trat in dem Prozess als Vermittler auf.

00:01:02: Er bestätigte, dass den Krafttreten des sogenannten Islamabad Memorandums mit sofortiger Wirkung.

00:01:08: das Abkommen umfasst insgesamt vierzehn Punkte.

00:01:10: Das primäre Ziel der Vereinbarung ist ein sofortiges und dauerhaftes Ende der militärischen Handlung an allen Fronten.

00:01:16: Da schließt auch die Kampfhandlungen lieber nur einen ein.

00:01:19: Beide Staaten, die verpflichten sich jetzt ab sofort auf den Einsatz von Gewalt und auch auf gegenseitige feindliche Handlungen zu verzichten.

00:01:25: Und die iranische Regierung hat zugesagt, die Straße von Hummus wieder für den Schiffsverkehr zu öffnen.

00:01:30: Innerhalb von dreißig Tagen soll sich der Warenverkehr in der Mehrenge wieder auf das Niveau vor dem Krieg normalisieren.

00:01:36: Und Iran muss dafür technische Hindernisse beseitigen und ausgelegte Semi neutralisieren.

00:01:42: Im Gegenzug heben die USA ihre Sehblockkarte gegen iranischen Häfen auf als eine volle Kapazität erreichen.

00:01:51: Das US-Finanzministerium wird zudem Ausnahmegenehmigung für den Export von iranischem Ruheöl und Erdölprodukten erteilen, diese Erlaubnisse gelten auch für damit verbundene Bankgeschäfte und Versicherungen.

00:02:03: Die USA haben auch zugesagt ihre Truppen innerhalb von dreißig Tagen nach einer endgültigen Vereinbarung aus den umliegenden Gebieten abzuziehen – ein weiterer Teil des Abkommens ist auch das eingefrorene iranische Gelder im Ausland dann wieder freigegeben werden!

00:02:17: Gemeinsam mit den Partnerländern planen die USA ein Investitionsfonds für den Wiederaufbau des Iranes und dafür soll es eine Summe von dreihundert Milliarden US-Dollar geben.

00:02:26: Für die Ausarbeitung des endgültigen Friedensvertrags haben beide Seiten ein Zeitfenster von sechzig Tagen vereinbart.

00:02:32: Während dieser Verhandlungsphase darf der Iran dann auch keine Gebühren für die Durchfahrt durch die Straße von Hummus verlangen und die iranische Seite deutete jedoch bereits an, in Zukunft Mautgebühren für den Nutzung der Mehrenger einzufordern.

00:02:45: Die US-Regierung bezeichnete solche Forderungen bisher als inakzeptabel.

00:02:49: In Bezug auf das Atomprogramm wiederholte der Iran seine Position, niemals Atomwaffen herzustellen.

00:02:55: Die Details zum Umgang mit angereichertem Oran sollen in den kommenden zwei Monaten geklärt werden – bis dahin gilt für beide Seiten eine Vereinbarung, den aktuellen Status quo beizubehalten.

00:03:05: Die USA werden in dieser Zeit keine zusätzlichen Sanktionen verhängen oder ihre Truppenpräsenz in der Region verstärken.

00:03:12: Das Abkommen, das wird international unterschiedlich bewertet.

00:03:15: Während viele Staaten über das Kriegsende erleichtert sind gibt es in Israel Kritik an der Vereinbarung.

00:03:21: auch in den USA werfen Oppositionspolitikerinnen Trump freu den Iran für seine Aggressionen zu belohnen.

00:03:26: Kritikerinweisen zudem daraufhin dass die Bedrohungen durch iranische Raketen und Terrorgruppen im Text nicht berücksichtigt werden.

00:03:36: Wir schauen nach Warschau und nach Polen, denn dort haben Deutschland und Polen am Mittwoch ein neues Verteidigungsabkommen unterzeichnet.

00:03:42: Verteiligungsminister Pistorius und Kuzinnakamysch haben damit eine engere militärische Zusammenarbeit vereinbart.

00:03:49: Wer so'n bisschen nachgerechnet hat oder es vielleicht weiß – man kann sagen dass die Unterzeichnung bewusst an diesem Termin erfolgt ist!

00:03:56: Denn das war der fünfundreißigste Jahrestag des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrags voneunundneunzig.

00:04:03: Dieser Vertrag steht für die politische Annäherung und die enge Zusammenarbeit bei der Länder nach dem Ende des Kalten Kriegs.

00:04:09: Beide Länder bekennen sich in einem jetzigen Dokument zu gegenseitigem Beistand im Rahmen der NATO und der Europäischen Union, sie übernehmen damit gemeinsam Verantwortung für die Sicherheit an der europäischen Ostplanke also den östlichen Mitgliedstaaten der NATO.

00:04:23: Das Abkommen sieht eine Ausweitung der Kooperationen etwa der Cyber-Sicherheit, der Zusammenarbeit im Weltraum und in der Forschung vor.

00:04:30: Ein Schwerpunkt der Vereinbarung liegt auf dem Schutz der Infrastruktur in der Ostsee.

00:04:35: Deutschland und Polen wollen sich gemeinsam für eine Erweiterung des NATO Pipeline Systems bis in die baltischen Staaten einsetzen.

00:04:42: Das soll die Versorgung mit Treibstoffemverteidigungsfall sicherstellen und zudem soll die militärische Logistik zwischen beiden Staaten durch den Abbau von Bürokratie vereinfacht werden.

00:04:51: Ja, bereits ab diesem Sommer werden Pionierinnen der Bundeswehr Polen beim Bau von Verteidigungsanlagen an der Grenze zu Russland und Belarus unterstützen.

00:04:59: ja und für den kommenden November hat Pistorius eine große Verlegeübung angekündigt.

00:05:04: dabei werden etwa twelvehundert Soldatinnen von Deutschland durchs polnische Gebiet nach Litauen verlegt.

00:05:09: Polen investiert derzeit bereits fünf Prozent seines Protoinlandsproduktes in die eigene Verteidigung.

00:05:14: Hier unter polnische Verteiligungsminister betonte die Notwendigkeit dieser Ausgaben aufgrund der Bedrohung aus dem Osten.

00:05:21: Parallel zur militärischen Einigung fand in Berlin das deutsch-polnische Forum mit etwa siebenhundert Teilnehmerinnen statt.

00:05:27: Gleichzeitig haben die Außenminister Wadefühl und auch Sikorski aus Polen den Ausbau der grenzüberschreitenden Schienenverbindungen gefordert, ja das soll dann die wirtschaftliche Beziehung und die Verteidigungsfähigkeit noch mehr stärken.

00:05:39: Und im Rahmen des Forums gab Deutschland drei Kulturgüter an Polen zurück denn die wurden während der deutschen Besatzung im Zweiten Weltkrieg gestohlen.

00:05:46: unter den Objekten befanden sich eine mittelalterliche Handschrift ein wirklich wertvoller Ring des polnischen Königshauses und der polnische Außenminister erinnerte zudem an die moralische Verpflichtung gegenüber den letzten noch lebenden Opfern der Konzentrationslager- und Zwangsarbeiterinnen.

00:06:04: Ja, wir bleiben noch mal beim Außenminister Wartefulden.

00:06:07: Der will nämlich auch die deutschen Zahlungen an die UN überprüfen lassen.

00:06:11: Auslöser ist die Jungs in Niederlage in Deutschland.

00:06:13: bei der Wahlzumolensicherheitsrat vor zwei Wochen war Deutschland in New York mit seiner Kandidatur für einen nicht ständigen Sitz in den Jahren twenty-siebenzwanzig und zwanzigachtenzwanzig gescheitert Bei der geheimen Abstimmung in der Vollversammlung da es Deutschland mit hundert vier Stimmen nämlich deutlich hinter Portugal und Österreich gelandet.

00:06:29: Wartefohl der Kritisierte nämlich, dass Deutschland einer der größten Beitragszahler der Organisation sei.

00:06:34: Aber dann bei wichtigen Entscheidungen nicht ausreichend berücksichtigt werde, erforderte das die deutschen Interessen auf internationaler Ebene mehr Respekt finden müssten.

00:06:42: Der Minister kündigte auch an, dass der Bundestag im Rahmen der kommenden Haushaltsberatung einzelne deutsche Engagements genau prüfen werde.

00:06:49: Die Vereinten Nationen müssten damit rechnen, dass Deutschlands seine Position in Zukunft deutlichermarkieren werden und wartefohlen stellte dann auch klar, dass es dabei aber nicht um den Anspruch auf Domina Er.

00:07:00: trotz der geplanten Überprüfung allgemeiner Beiträge sprach sich der Außenminister für eine Aufstärkung der Mittel für humanitäre Hilfe aus.

00:07:07: Er begründete dies mit der Vielzahl aktueller internationaler Krisen.

00:07:11: Ein verstärktes Engagement in diesem Bereich liegt laut Wadefuhl deshalb im eigenen Interesse Deutschlands, er verwies auf die Flüchtlingswelle im Jahr zwanzig fünfzehn die maßgeblich humanitere Ursachen gehabt habe.

00:07:22: Eine Wiederholung solcher Ereignisse müsse daher verhindert werden.

00:07:25: Mit die künftige Verteilung der Gelder möchte der Minister zunächst dem Kabinett und anschließend mit dem Parlament diskutieren.

00:07:32: Und im derzeitigen Bundeshaushalt sind für die Leistungen an die Vereinten Nationen rund neunhundertsechzig Millionen Euro eingeplant, das bedeutet bereits jetzt eine Reduzierung von etwa eighty- vier Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr.

00:07:46: Die Good News lassen sich heute wirklich sehen.

00:07:48: Und zwar geht es um die Wasserqualität der europäischen Badegewässer und die ist wirklich hoch!

00:07:53: Das geht aus einer aktuellen Auswertung der Europäischen Umweltagentur hervor, und sie haben Daten von Zweiundzwanzigtausend Badestellen in der EU sowie in Albanien und den der Schweiz analysiert.

00:08:03: Nach demnach haben sechsohnneinzig Prozent der untersuchten Badegewässer im vergangenen Jahr die EU-Mindeststandards eingehalten und knapp fünfmachtzig Prozent wurden mit ausgezeichneter Qualität eingestuft.

00:08:14: Deutschland liegt mit einem Anteil von ein neunzig Prozent exzellenter Badestellen im europäischen Vergleich auf Platz sieben und nur eins Komma fünf Prozent der Badegewässer erhielt eine schlechte Bewertung.

00:08:23: Und Deutschland betraf das drei Badeställen.

00:08:25: Hier Unterschiede zeigen sich weiterhin zwischen den Gewässertüpen, während Küstengewässer häufig sehr gute Werte aufweisen bleiben Flüsse vergleichsweise stärker belastet.

00:08:33: aber alles in allem kann man sagen nichts wie ab ins Wasser bei diesem heißen Wochenende.

00:08:40: Ihr Lieben, das war's schon wieder für heute.

00:08:42: Ihr findet wie immer alle Quellen und Informationen in den Show-Nauts.

00:08:45: Informiert euch selbst, sprecht darüber und bildet euch unbedingt eure eigene Meinung!

00:08:50: Ich freu mich über jede Nachricht von euch, abonniert dem Podcast, drückt auf die Abo Glocke und wir hören uns dann hier am Montag wieder.

00:08:58: Denn irgendwas passiert ja immer – bis dann!

00:09:10: Redaktion, Charlotte Herburger und Sally Lisa Starken.

00:09:14: Ton, Marius Fraune und Schnitt Alexander Horst und Pia Schlicht.