Ultimatum für Migrant*innen in Südafrika | Brief vom BSW an die AfD | Mehr Verantwortung an der Ostflanke

00:00:00: Heute ist Mittwoch,

00:00:00: der erste siebte.

00:00:02: Ich bin

00:00:02: Cely Lisa Stark, nur Eure Informantin und das sind unsere Ziele!

00:00:06: Wir beginnen mit dem Ultimatum gegen

00:00:07: Migrantinnen

00:00:08: in Südafrika, dass ein Friskus abgelaufen ist ja und danach geht es weiter mit einem Brief des BSWs an die AfD Ja.

00:00:14: dann sprechen wir noch über die neue Führungshrolle von Deutschland und den Niedernstplakken.

00:00:20: Und zum Schluss brauchen wir siehe Dekot News Die Informante News erklärt von CelyLisaStark.

00:00:33: Ihr Lieben Wir beginnen mit der Lage in Südafrika.

00:00:36: Die sogenannte Bürgerwehr, Operation Dudula und die Organisation March & March hatte den dreißigsten Juni als Frist für die Ausreise von Migrantinnen ohne gültige Aufenthaltspapiere ausgerufen.

00:00:48: Vor allem im Ballungsräumen Johannesburg, Pretoria und Durban war die Anspannung groß – viele Geschäfte, insbesondere die, die von Migranthinnen geführt werden, blieben geschlossen.

00:00:58: Lieferdienste stellten ihren Betrieb ein, viele Menschen blieben aus Sorgeverausschrettung zu Hause.

00:01:02: Sie hatten zudem einen landesweiten Shutdown angekündigt, um ihre Forderungen zu unterstreichen.

00:01:08: Welche Gründe die Gruppen für Ihre Forderung haben?

00:01:10: Das hören wir uns mal an und zwar von Tabile Sibeko der Vorsitzenden der Partei Elitze Nati.

00:01:17: Die Illegalen nehmen uns die Jobs- und Wohnungen weg – und bringen unsere Jugendlichen mit ihren Drogen um!

00:01:23: Wenn die Regierung bis zum dreißigsten Juni nichts tut, wird Südafrika die Sache selbst in die Hand nehme.

00:01:30: Ihr habt's gehört.

00:01:30: Die Gruppen machen zugewanderte Menschen für die schlechte wirtschaftliche Lage, die extrem hohe Arbeitslosigkeit von über thirty-two Prozent und die Kriminalität verantwortlich.

00:01:39: Besonders unter Jugendlichen ist die Frustration weit verbreitet.

00:01:43: Experten sehen darin einen Faktor der die Anfälligkeit für narrative radikaler Gruppen erhöhen kann.

00:01:48: Gleichzeitig wird aber auch darauf hingewiesen dass die Regierung selbst durch Korruptionen und das Versagen bei öffentlichen Dienstleistungen die Grundlage für diese Krise geschaffen hat.

00:01:59: Präsident Cyril Ramaphosa versucht nun mit massiver Präsenz die Kontrolle zu behalten.

00:02:04: Rund sechshundert Millionen rand, das ist die Währung, wurden für zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen bereitgestellt.

00:02:10: Neben der Polizei, die eine Urlaubsperre verhängt hat sind etwa eine halbe Million privater Wachleute im Einsatz.

00:02:15: Ramaphoser verurteilte die Drohungen und warnte davor, dass Aktivistinnen selbst über Rechtungsgesetz entscheiden

00:02:21: könnten.".

00:02:21: Trotz dieser staatlichen Zusicherung ist es zu einer massiven Fluchtbewegung gekommen.

00:02:25: Mehrere afrikanische Staaten, darunter Nigeria Malawi und Zimbabwe haben damit begonnen ihre Staatsbürgerinnen zu evakuieren.

00:02:32: Allein aus Malawi haben sich über fünfzehntausend Menschen für die Heimreise registriert.

00:02:37: im provisorischen Lagern warten tausende auf einem Platz in den Bussen da sie dem Schutz durch die südafrikanisch Polizei nicht trauen.

00:02:44: BeobachterInnen sehen in den aktuellen Unruhen auch politische Motive im Zusammenhang mit den bevorstehenden Kommunalwahlen November.

00:02:51: Insbesondere der MK-Partei des ehemaligen Präsidenten Jakob Zuma wird vollgeworfen, die fremdenfeindliche Stimmung für eigene politische Zwecke zu nutzen.

00:03:06: Ich hab da was für euch.

00:03:11: Ich bin seit zwölf Jahren Kundin bei Naturstrom, da gibt's hundertprozentdeutschen Ökostrom aus Sonnewind und Wasser!

00:03:17: Und warum ich da bin?

00:03:18: Warum ich das so toll finde hat einen ganz besonderen Grund.

00:03:20: Denn man bezieht nicht nur Ökospromen und tut damit etwas für den Klimaschutz, dass man erneuerbare Energien beziebt sondern man unterstützt auch dem Bau neuer Ökoenergieanlagen und zwar mit jeder Kilowattstunde des Ökosterumtarifs.

00:03:32: Das bedeutet... Ihr bezieht nicht nur erneuerbare Energien, sondern ihr sorgt auch dafür, dass sie weiter ausgebaut werden.

00:03:39: Und das finde ich

00:03:40: richtig toll!

00:03:41: Das Schöne daran ist, finde ich zusätzlich noch, dass es gar nicht viel Aufwand ist.

00:03:45: Man hat ja mal das Gefühl, alles ist irgendwie anstrengend und dauert so lange.

00:03:48: Bei einem Stromwechsel zu Naturstrom ist das nicht der Fall.

00:03:51: Das dauert nicht länger als fünf Minuten.

00:03:54: Ihr geht einfach auf die Website, füllt das Formular aus, sendet es ab und fertig.

00:03:58: Naturstrum erledigt dann alle Formalitäten – auch die Kündigung bei eurem bisherigen Anbieterfür.

00:04:03: Und ihr bekommt, wenn ihr jetzt wechselt, dreißig Euro Startgut haben für Naturstrom und Naturstrom Ökogas geschenkt.

00:04:10: Den Link dazu findet ihr in den Show Notes!

00:04:12: Also wechseln auch ihr zu sauberer Ökoenergie?

00:04:15: Vielleicht sind wir dann demnächst im selben Team – ich würde mich so freuen.

00:04:22: Hier, wir schauen mal was bei uns los ist.

00:04:24: Denn die Führung des BSWs – also das Bündnis Sarah Wagenknecht jetzt Vernunft und Gerechtigkeit hat einen offiziellen Brief an die AfD-Bundesprecherin Alice Weidel und Tino Kropalla geschickt.

00:04:34: In diesem Schreiben schlägt die BSW Spitze um Fabio de Masi und Amira Mohamed Ali.

00:04:39: öffentliche Rededuelle zwischen Sarah Wakenknech sind alles Weidl vor.

00:04:43: Konkret soll es um Veranstaltungen in Magdeburg und Schwerien zu den anstehenden Landtagswahlen im September gehen, also in Sachsen-Anhalt und in Mecklenburg-Vorpommern.

00:04:52: Als Begründung führt das BSW an, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk seiner Verpflichtungen zur neutralen Information nicht mehr ausreichend nachkomme.

00:04:59: Das BSW bezeichnet die Medienanstalten dabei als propagandistischen Staatspunkt.

00:05:03: Hier erweitert kritisiert das BSH in dem Schreiben die sogenannte Brandnauer zu AfD als undemokratisch.

00:05:08: dazu erklärt sie, dass man die inhaltliche Auseinandersetzung suchen will, anstatt die AfD durch Ausgrenzungen eine Opferrolle zu dringen.

00:05:15: Und auch wenn Unterschiede in den politischen Position wie etwa zur Haltung zu Donald Trump oder der Frage Aufrüstung deutlich werden, ja betont das BSW die Gemeinsamkeit mit der AfD.

00:05:25: Zum Beispiel lehnen beide Parteien aktuelle Regierungspolitik ab, sie kritisieren dass die Meinungsfreiheit in der Gesellschaft ihrer Ansicht nach eingeschränkt werde.

00:05:33: Und Expertinnen gehen davon aus das hinter dem Brief eine Wahltaktik steckt.

00:05:37: In aktuellen Umfragen im Osten muss das BSW um den Einzug in die Landtage kämpfen und rot an der fünf Prozent Hürde zu scheitern.

00:05:44: Durch die Annäherung an die AfD erhofft sich die Partei Aufmerksamkeit zu bekommen und will er ihnen aus dem rechten Spektrum zurückzugewinnen?

00:05:52: Das BSW hat auch bereits Vorschläge für die Zeit nach der Wahl gemacht.

00:05:55: Sie strebt an, die amtierenden Landesregierung abzuwählen und durch überparteiliche Ministerpräsidenten zu ersetzen.

00:06:01: Diese sollen dann in den Landtagen mit wechselndem Mehrheiten regieren unter Einbindung der AfD.

00:06:06: Sarah Wagenknecht selbst betonte, dass man bereit sei sinnvolle Anträge der AfD zu unterstützen da man stets in der Sache entscheide.

00:06:13: Obwohl das BSW die Bedeutung dieses Schreibensbeton wurde es offenbar eine veraltete Adresse der AfD geschickt.

00:06:19: Dennoch bestätigt sich die AfD den Eingang Eine offizielle Zusage zu den tuellen Seiten.

00:06:23: alles Weides steht noch aus.

00:06:29: Und es geht noch ins Baltikum.

00:06:30: Dort hat gestern in der essenslättischen Grenzstadt Walga eine Kommandoübergabe stattgefunden, das erste deutsch-niederländische Korps übernimmt ab heute offiziell die Führung der NATO-Landstreitkräfte in Estland und Lettland.

00:06:41: Verteidigungsminister Boris Pistorius unterstrichte die Bedeutung dieses Schrittes – er erklärte, dass Deutschland damit sein Engagement an der Ostflanke massiver stärkt.

00:06:49: Gleichzeitig zeige ich den Schritt, dass sich das Bündnis auf seine europäischen Partner verlassen könne.

00:06:54: Bisher lag die Verantwortung für diese Region beim multinationalen Korps in Polen.

00:06:59: Und nun stellt der Stab aus Münster ein zweites taktisches Hauptkartier bereit, das im Ernstfall bis zu fünfzigtausend Soldatinnen befähigen kann!

00:07:07: Ja, diese Umstrukturierung ist Teil der sogenannten NATO-Force-Models und das wurde beim Gipfel twenty-dreiundzwanzig beschlossen um die Reaktionszeiten der Truppen zu verkürzen.

00:07:16: Und aus deutschen.

00:07:16: niederländische Korps gibt es bereits seit nineteeninzig und gilt als Vorzeigeprojekt der europäischen Kooperationen.

00:07:23: Seit Jahren integrieren beide Länder teilehre Streitkräfte in die Strukturen des jeweils anderen.

00:07:27: Pisturius nutzte sein Besuch auch um auf die Bedrohungslage durch Russland hinzuweisen.

00:07:32: er betonte dass Sicherheit keine Luxusausgabe sei sondern eine Voraussetzung für der Gesellschaft.

00:07:38: Während seines Außenteils besuchte auch die Übung Freedom Shields in Litauen, dort trainieren derzeit rund zwei tausenddrahundert deutsche Soldaten den Ernstfall unweit der Grenze zu Belarus.

00:07:49: Der Ziel ist es bis zum Jahr twenty-seven zwanzig eine voll einsatzfähige deutsche Brigade also eine militärische Truppeinheit dauerhaft in Litown zu stationieren.

00:08:00: Die Zusammenarbeit mit den baltischen Staaten geht über die rein militärische Präsenz hinaus.

00:08:04: Estand und Lettland haben sich dazu entschieden, das deutsche Flugabwehrsystem Iris T zu beschaffen – die ersten Einheiten wurden bereits ausgeliefert!

00:08:12: Auch bei der Produktion von Munition setzen die Länder verstärkt auf Partnerschaften mit deutschem Rüstungsunternehmen von Reinmetall.

00:08:19: Hier dieser Schritt wird als deutliches Signal vor dem anstehenden NATO-Gipfel in Ankara gewertet.

00:08:24: Deutschland übernimmt damit aktiv eine führende Rolle in der europäischen Sicherheit.

00:08:30: Jetzt brauchen wir sie, die Good News.

00:08:32: In New York werden die Mieten für rund eine Million mietpreisgebundene Wohnungen vorerst nicht erhöht.

00:08:38: Eine städtische Kommission hat beschlossen, die zulässigen Mieterhöhungen für einjährige und zweijährige Mietverträge auf null festzusetzen.

00:08:46: Die Regelung gilt für bis zu zwei Jahre und betrifft einen großen Teil des regulierten Wohnungsmarktes in der Stadt – etwa ein Viertel der Bevölkerung lebt in entsprechenden Wohnungen.

00:08:54: Die Stadtverwaltung bezeichnet die Maßnahmen als Teil ihrer Wohnungspolitik, mit dem Ziel bezahlbaren Wohnraum zu sichern.

00:09:17: Die Informantin News erklärt von Sally

00:09:27: Lisa

00:09:28: Starken.

00:09:29: Eine Produktion von SallyLisa Starken, Redaktion Charlotte

00:09:33: Herbrüger und Sally Lisa Starken

00:09:36: Ton Marius Fraune und Schnitt Alexander Horst und Pia Schlicht.