Wirtschafts-Forderungen an das Kabinett| Zuckersteuer soll auch Light-Getränke treffen| CDU-Abgeordneter offen für Linke

00:00:01: Heute ist Mittwoch, der sechsohnzwanzigste Achte.

00:00:02: Ich bin Celi Rieser-Starken eurer Informantin und das sind unsere Team!

00:00:07: Wir beginnen heute mit der Bundesregierung die sich zur Klausuraufschloss Neu-Hadenberg trifft und dass mitten in einer Phase überraschende neue Wirtschaft zahlen.

00:00:15: Und danach blicken wir auf einen hitzigen politischen Streit um eine geplante Abgabe auf Getränke, die eigentlich als Zuckersteuer gedacht war – nun aber sogar zuckerfreie Leid-und-Seorgetränke treffen soll.

00:00:27: Wir schauen dann noch an Sachsen-Anhalt, wo der CDU-Wahlkampf Entspurt durch Markus Söder unterstützt wird.

00:00:32: Während dem Hintergrund eine heftige Debatte über eine Zusammenarbeit mit der Linksparteienbrate ist ja unzuflussend.

00:00:38: Gibt's immer noch unsere gute News?

00:00:40: Heute wird es laut, denn eine wissenschaftliche Studie vom Wacken Open Air zeigt wie Heavy Metal als Medizin gegen chronische Schmerzen wirken kann.

00:00:48: Los gehts!

00:00:50: Ihr Lieben, wir starten in Brandenburg.

00:01:01: Genau gesagt auf Schloss Neu-Hadenberg.

00:01:03: Dort tagt seit gestern das schwarze rote Bundeskabinett unter Bundeskanzler Friedrich Merz.

00:01:08: Heute geht die zweite Klausurtagung zu Ende und was ist eigentlich so eine Kabinettsklausur?

00:01:14: Im Grunde ist es ein Treffen der Ministerinnen und Minister abseits des hektischen Berliner Regierungsalltags um dann in Ruhe über die großen strategischen Fragen der nächsten Monate zu beraten.

00:01:24: Unter dem Motto Deutschland auf Kurs bringen geht es vor allem um unsere wirtschaftliche Zukunft die Industrie und das Thema künstliche Intelligenz.

00:01:32: Das Kabinett zeigt sich dabei in einer neuen Aufstellung, nach dem Rücktritt von Jan Spahn im Juli gab es nämlich einen kleinen Umbau.

00:01:39: Die frühere Gesundheitsministerin Nina Wagen ist jetzt die neue Kanzleramtschefin also quasi die Managerin im Hintergrund.

00:01:45: Ihr früheres Ressort wurde vom Karsten Linnemann übernommen und Steffen Bilger ist der neue Verkehrsminister.

00:01:52: Ja bei dieser Klausur geht's auch darum wie das neue Team vielleicht so gut zusammenarbeitet Und Konfliktstoff gibt es reichlich.

00:01:58: Die SPD-Ministerin fordert angesichts der extremen Hitzewellen dieses Sommer eine Änderung des Grundgesetzes für die Bundeskompetenz beim Klimaschutz, was die Union jedoch immer noch blockiert.

00:02:08: Ja aber warum ist das Thema Wirtschaft genau jetzt so extrem im Fokus?

00:02:11: Parallel zu diesem Treffen gibt es nämlich ganz frisch und ziemlich überraschende Wirtschaftszahlen.

00:02:15: Das Bruttoinlandsprodukt oft abgekürzt als BIP ist dem zweiten Quartal um Null, drei Prozent gestiegen.

00:02:23: Wir legen hier mal kurz eine Begriffserklärung ein, das Bruttoinlandsprodukt ist der absolute Maßstab für die Wirtschaftskraft eines Landes.

00:02:29: Es misst den Gesamtwert aller Waren und Dienstleistungen, die in einem bestimmten Zeitraum in Deutschland hergestellt wurden.

00:02:35: Wenn das BIP steigt, wächst die Wirtschaft!

00:02:38: Das Spannende ist hier – erst aus Wertung hat nur ein Wachstum von zero Komma zwei Prozent geschätzt.

00:02:43: Doch das Bundesamt hat diese Zahlen offiziell nach oben korrigiert.

00:02:46: Haupttreiber waren vor allem die kräftigen Exporte also der Verkauf von Warn ins Ausland, die um zwei Prozent zu legten.

00:02:53: Ein weiterer statistischer Knaller der Sommerrevision Die gefürchtete Rezision aus dem Jahr zwanzig vierundzwanzig würde rechnerisch komplett gestrichen.

00:03:01: Statt eines Schrumpfens der Wirtschaft von minus nur fünf Prozent gab es damals eine Punktlandung bei einer Stagnation von null Prozent.

00:03:08: Trotzdem ist die Lage nicht so wirklich einheitlich, während die Exporte boomen halten sich den Menschen im Inland also bei uns hier in Deutschland zurück.

00:03:15: und das merkt man vor allem daran dass wir weniger privat kaufen denn der private Konsum der wuchs nur um winzige Null Komma eins Prozent und die Unternehmen investieren deutlich weniger Geld in neuen Maschinen und Ausrüstungen.

00:03:27: Und das bringt uns dann zum zweiten wichtigen Wirtschaftsbegriff, dem IFO-Geschäftsklimaindex, dessen Juli auf sechsen Achtzig Komma Sechs Punkte gestiegen nach fünfen Achtzeig Komma Sieben im Vormonat.

00:03:37: Das Münchner IFO Institut befragt jeden Monat rund neuntausend Unternehmen nach ihrer aktuellen Lage und ihren Erwartung für die nächsten sechs Monate.

00:03:45: Es ist das wichtigste Stimmungsbarometer für die deutsche Wirtschaft – das absolut Faszinierende an den aktuellen Zahlen ist eine sogenannte Stimmungsschere.

00:03:53: Die Unternehmen bewerten ihre aktuelle Lage zwar ein kleines bisschen schlechter als im Vormonat, dieser Wert sank auf eighty-fünf Punkte, aber ihrer Erwartung für die Zukunft sind regelrecht nach oben geschossen – auf eighty sieben Punkte.

00:04:06: In der Wirtschaftswissenschaft ist das ein ganz klassisches Wendesignal!

00:04:08: Wenn die Zukunftshoffnungen die aktuelle gedrückte Stimmung überholen, deutet das fast immer auf einen bevorstehenden Aufschwung hin.

00:04:15: Dennoch fordert die Wirtschaft lautstark echte Reformen und das wahrscheinlich auch zurecht.

00:04:19: Denn der Wirtschaftsrat zum Beispiel, der CDU, der drängt jetzt den Kanzler März, die Klasur aufschlossene Hadenberg für spürbare Entlastungen zu nutzen.

00:04:27: Generalsekretär Wolfgang Steiger fordert unter anderem eine echte Staatsmodernisierung also eine Verwaltung, die endlich digital schnell und verlässlich arbeitet statt Unternehmen mit Bergen von Papierkramm zu blockieren – so sagt er es auf jeden Fall!

00:04:40: Außerdem fordert der Verband eine Abschaffung der Rente mit dreiundsechzig, um den demografischen Wandel und dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken.

00:04:48: Ob das so auf gute Ohren bei der SPD stößt?

00:04:51: Das wage ich an dieser Stelle zu bezweifeln.

00:04:53: Wir werden wieder drüber sprechen.

00:04:57: Ja, wir bleiben beim lieben Geld und auch bei der leben Bundesregierung.

00:04:59: Denn es gibt ein politisches Streitobjekt das gerade wirklich für Ärger sorgt auf jeden Fall so bisschen innerhalb der Regierung aber auch bei Verbrauchern.

00:05:06: Es geht um die geplante Zuckersteuer.

00:05:08: Finanzminister Lars Klingball von der SPD hat einen Eckpunktepapier vorgelegt.

00:05:13: Das Ziel klingt erstmal sehr vernünftig und gesund, es soll eine Sonderabgabe auf zuckerhaltige Getränke eingeführt werden um die Hersteller dazu zu bringen weniger Zucker in ihre Limonaden zu mischen.

00:05:23: Das Ganze nennt man dann eine sogenannte Lenkungssteuer.

00:05:26: Das bedeutet also dies nicht primär dazu da dem Staat Geld zu verschaffen sondern sie soll das Verhalten der Menschen lenken bei diesem Fall eben zu einer gesünderen Ernährung.

00:05:34: Denn man kann auch sagen, die Weltgesundheitsorganisation warnt an dieser Stelle seit Jahren dass zuckereiche Getränke eine Hauptdossache für Übergewicht, Fettleibigkeit und Typ II Diabetes sind.

00:05:44: Dass zuckerreiche Getrenken eine Hauptdosache für über Gewicht, Adipositas und TypII Diabetes ist.

00:05:50: Gleichzeitig sollen die Einnahmen geplant werden rund sixhundertfünfzig Millionen Euro für das Jahr zum Jahr siebenzwanzig dazu verwendet werden, die gesetzlichen Krankenkassen finanziell zu stabilisieren.

00:06:01: Klingt logisch, oder?

00:06:03: Doch der Teufel steckt wie immer im Detail.

00:06:05: Klingt mal als Entwurf darauf, er geht nämlich über das hinaus was Experten eigentlich empfohlen hatten.

00:06:09: und das ruft jetzt das CSU geführte Landwirtschaftsministerium unter Alois Reiner auf dem Plan dass offiziell Widerstand angekündigt und einen sogenannten Leistungsvorbehalt eingelegt hat.

00:06:20: Ja, was genau wird da kritisiert?

00:06:22: Der Entwurf der seht vor dass hier Steuer nicht nur für zuckrige Kohler oder Orangenlimonade gilt.

00:06:27: Besteuert werden sollen auch Fruchtsäfte aus Konzentrat gesunde Fruchtsteuren so wie jetzt genannt Gemüsesäfte und sogar Smoothies pflanzliche Milchalternativen wie Hafer- oder Mandeldringes und auch alkoholfreies Bier.

00:06:41: Und der eigentliche Aufreger ist die Steuer soll auch für Getränke mit Süßungsmitteln gelten.

00:06:46: das bedeutet dass ne Cola Zero oder ne Cola Light die null Gramm Zucker enthält, aber Zuckerersatzstoffe auch genauso stark besteuert werden würde wie eine klassische zuckerstarrende Limo.

00:06:57: Das Landwirtschafts- und Wirtschaftsministerium laufen Sturm gegen die Pläne.

00:07:01: Ihre Berechnungen zeigen, wenn man all diese Getränke besteuert nimmt der Staat nicht die geplanten sixundfünfzig Millionen allen sondern sattet zwei Milliarden Euro pro Jahr.

00:07:09: Die CSU wirft dem SPD-Finanzminister deshalb vor dass es ihm gar nicht um die Gesundheit der Menschen geht sondern das er hier eine heimliche Strafsteuer einführen will um Haushaltslöcher im Bundesbudget zu stopfen.

00:07:20: Wenn man Fruchtschorlen oder zuckerfreie Leitgetränke besteuert zerstöre man jegliche gesundheitliche Lenkungswirkung sagt er.

00:07:27: Ich muss sagen, es wage ich ein bisschen zu bezweifeln.

00:07:30: Aber auf der anderen Seite machen Verbraucherschützer wie Foodwatch und rund auch Viertausend Ärztinnen und Ärzte Druck die steuerndlich umzusetzen.

00:07:37: Sie verweisen auf Großbritannien!

00:07:38: Dort gibt es eine solche Abgabe seit dem Jahr zwanzig achtzehn und die Hersteller haben in Zuckergehalt ihrer Getränke seitdem im Schnitt um fünfunddreißig Prozent gesenkt ganz ohne dass die Getränken unbezahlbar wurden.

00:07:48: Der Streit in der Bundesregierung ist jedenfalls voll entbrandt Und wir werden mal schauen wie das so weitergeht.

00:07:56: Werbung Ihr Lieben, ihr habt es vielleicht mitbekommen.

00:07:58: Ich bin wieder zurück in Deutschland und ich freue mich auch so sehr darüber!

00:08:03: Und vor allem freue ich mich darüber weil ich ja auch gerade umgezogen bin – ich bin in Bielefeld in meine neue Wohnung gezogen und ich habe dabei etwas mitgenommen, etwas für mich sehr Wichtiges und zwar mein Stromtarif von Naturstrom.

00:08:16: Dort kann man nämlich einfach umziehen, das ist super easy und ich bin ja einfach schon seit jetzt fast dreizehn Jahren Kundin bei Naturstrom.

00:08:23: Und lieb das einfach so sehr!

00:08:24: Ich liebe die Menschen, die da arbeiten, ich liebe das Produkt dahinter und ich freue mich so sehr dass sich das auch mit in meine neue Wohnung ganz easy mitnehmen konnte.

00:08:33: Denn... Wir wissen alle, Klimaschutz ist etwas über das wir sprechen müssen.

00:08:37: Manche sagen gerade, Klima-Schutz ist ein Nebenthema.

00:08:39: Das stimmt aber einfach nicht!

00:08:40: Wir reden übers Klima und müssen darüber reden.

00:08:42: Gerade dieser Sommer hat uns gezeigt was es eigentlich für Auswirkungen hat wenn wir es nicht tun.

00:08:47: Und manchmal fragen wir uns ja auch, was wir selber machen können.

00:08:51: Es gibt kleine Sachen die wir machen können, die ganz groß sein können.

00:08:54: am Ende Das ist zum Beispiel euren Stromtarif wechseln.

00:08:58: Ich arbeite schon seit Jahren mit Naturstrom zusammen und ich stehe einfach für Nachhaltigkeit Für hundert Prozent deutschen Ökostrom aus Sonne Wind und Wasser Und dahinter steckt eben noch viel mehr Hundert Prozent Ökosströme in höchster Qualität aber auch das mit jeder Kilowattstunde des Ökustrom-Tarifs der Bau neuer Ökoenergienlagen gefördert wird.

00:09:17: Das bedeutet, ihr habt nicht nur selber Strom aus der Neuerbahn Energien sondern ihr setzt euch auch noch für Klimaschutz ein und dafür dass das ausgebaut wird.

00:09:25: Und das ist für mich eines der Gründe warum ich Naturstrom so gerne mag?

00:09:29: weil die das machen weil die Menschen dahinter wirklich dafür stehen weil ich seit dreizehn Jahren einfach schon dabei bin und wirklich aus vollem Herzen sagen kann dieser Wechsel hat sich gelohnt das auch in meiner neuen Wohnung zu haben.

00:09:42: Und wenn ihr jetzt darüber nachdenkt, zu wechseln, dann sage ich euch mal was?

00:09:46: Das ist einfach so schnell erledigt und zwar noch nicht mehr fünf Minuten!

00:09:50: Ihr geht auf die Website, füllt das Formular aus, sendet es ab und fertig.

00:09:53: Naturstrom erledigte alle Formalitäten für euch – auch die Kündigung bei eurem bisherigen Anbieter.

00:10:00: Ihr könnt also jetzt auf www.naturstrom.de-informantin gehen.

00:10:10: Naturstrom und Naturstrom Öko-Gas sichern.

00:10:13: Wechselt also auch ihr jetzt zur sauberer Ökoenergie, den Link und alle Infos findet ihr auch in meinen Show notes.

00:10:21: Hier von Berlin und so ein bisschen aus Bayern reißen wir nach Sachsen-Anhalt denn dort steht am sechsten September noch gut zwei Wochen die Landtagswahl an.

00:10:29: Und die Nerven der CDU liegen auch dort gerade blank in den Umfragen für die AfD nämlich, die vom dortigen Verfassungsschutz Ja, auch als gesichert-rechtsextrem eingestuft ist.

00:10:38: Und zwar mit einundvierzig Prozent in den Umfragen!

00:10:41: Die Machtfrage ist in dem Bundesland also greifbar nahe – auch wenn die Wahlen noch nicht waren und wir vor den Wahlen keine Prognose machen, weil die Menschen das entscheiden.

00:10:49: Aber was wenn Schulze?

00:10:51: Der ist ja seit Januar im Amt als Ministerpräsident der CDU und hat das Amt auch nach dem überraschenden Rückzug des langjährigen Landesvater Renner Hasselhoff übernommen.

00:11:00: Er kämpft jetzt im wahrsten Sinne des Wortes um sein politisches Überleben, kann man so sagen.

00:11:05: Und er hat sich gedacht, um das Gruder vielleicht nochmal so herumzureißen – im Endspurt.

00:11:08: Da lädt er sich mal ein bisschen weh ein.

00:11:10: und vorgestern Abend am Montag Da reiste Markus Söder an.

00:11:14: Und zwar ist das der bayerische Ministerpräsident, wir kennen ihn von der CSU und genau gesagt war er dann auch in Werniger-Rohlhof.

00:11:21: Vor Hunderten von Zuschauern veranstalteten die beiden einen wirtschaftspolitischen Talk unter dem Motto Wirtschaft isst Chefs Sache!

00:11:29: Ja, Söder sparte dabei mit nicht mit Lob für seinen Amtskollegen der als Wirtschaftsingenieur echte Berufserfahrung aus der Industrie mitbringen würde.

00:11:36: Er betonte wie wichtig es in diesen Krisenzeiten sei einen Landeschäft zu haben, der wirklich versteht, wie Wirtschaft funktionieren würde.

00:11:42: Gleichzeitig nutzte Soda die Bühne für eine Generalabrechnung auch mit der AfD.

00:11:46: Er warnte eindringlich von den Plänen von ARHD-Chefin alles Weide, die im Falle einer Regierungsbeteiligung aus dem Euro und Schengner Abkommen aussteigen

00:11:53: will.".

00:11:54: Aber auch abseits von so das Besuch gibt's an Sachsen-Anhalt eine hochpräsente politische Entwicklung, da die aktuelle Regierungskoalition aus CDU, SPD und FDP in den Umfragen keine Mehrheit mehr hat droht nach der Wahl ja auch ne politische Blockade.

00:12:06: Und das führt zu einer Debatte, die für die CDU eigentlich als Tabug gelte.

00:12:10: Auf der einen Seite sagen sie, Sie können nicht mit der AfD zusammenarbeiten, aber auf der anderen Seite sagen sich auch immer, Sie könnten nicht mit den Linken zusammen arbeiten.

00:12:16: Die liegt in den Umfragen aber bei dreizehn Prozent.

00:12:18: Tobias Kohl, ein erfahrener CDU-Abgeordneter aus Magdeburg hat für ein politisches Beben gesorgt denn der sagte öffentlich das Gespräch und Kooperation mit der Linken nach der Wahl notwendig sein werden um eine regierungsfähige Mehrheit zu sichern.

00:12:30: Eine formelle Koalition schloss er damit zwar aus Aber Form der Zusammenarbeit wird es geben müssen meinte er.

00:12:37: Und ich möchte an dieser Stelle sagen Es gibt wahrscheinlich gar keine andere Alternative zur schlechten Alternative.

00:12:42: Denn wenn die Umfragen so wie sie aussehen bleiben, dann kann es nur zwei Alternativen geben.

00:12:48: Eine Regierung mit der AfD oder eine Regierung ohne der AfD.

00:12:51: und einer Regierung ohne den AfD funktioniert nur, wenn CDU und Linke zusammenarbeiten.

00:12:56: Und ich möchte an dieser Stelle sagen Es ist ein Unterschied Wenn man sagt Man arbeitet nicht mit der AFD zusammen Oder man arbeitet nicht Mit der Linkspartei zusammen.

00:13:03: Das sollte die CDU so langsam lernen.

00:13:05: Zwei Wochen hat sie noch Zeit dafür.

00:13:10: Ja, nach all dem brauchen wir unsere heiß gelebten Good News.

00:13:13: Und heute wird es richtig laut und rockig!

00:13:14: Wir blicken auf eine geniale wissenschaftliche Untersuchung die beweist dass laute aggressive Musik unter Umständen in echter Segen für die Gesundheit sein können.

00:13:24: Die Forschungsgruppe um die Doktorantin Lydia Schneider vom renommierten Max-Planck-Institut ist auf das legendäre Heavy Metal Festival Wacken Open Air gereist.

00:13:33: Die Forschenden wollten nämlich herausfinden, wie sich das Hören von Extrem Metal auf das menschliche Schmerzempfinden auswirkt!

00:13:40: Dafür haben sie hundertzwanzig Metal-Fans den klassischen Schmerztest unterzogen – die Teilnehmenden mussten ihre Hand und ihren Unterarm so lange wie möglich in eiskaltes Wasser halten.

00:13:51: Währenddessen wurde ihre Herzfrequenz und neurologische Daten aufgezeichnet.

00:13:56: Das Ergebnis ist verblüffend.

00:13:57: Die Wackenbesucher empfanden den Schmerz zwar genauso intensiv und unangenehm wie andere Menschen, aber sie konnten ihn signifikant länger ertragen.

00:14:04: Die Wissenschaftler sprechen hier von einer deutlich erhöhten Schmerztoleranz und einer höheren Akzeptanz unangenergenehmer Empfindungen.

00:14:11: Warum ist das klinisch wichtig?

00:14:12: für Menschen, die unter chronischen Schmerzen leiden?

00:14:15: Wie schwerer Migräne, Fibromyalalogie oder dauerhaften Rückenschmerzen.

00:14:19: Die über Monate anhalten und oft keine reinen körperliche Ursache mehr haben – ist die Erkenntnis in echter Hoffnungsschimmer!

00:14:25: In der Schmerzmedizin weiß man nämlich dass unterdrückter Ärger Frust- und Aggressionen die Schmerzwachnehmung im Gehirn massiv verstärken.

00:14:32: Und hier kommt Heavy Metal ins Spiel.

00:14:34: Die wütende, energische Musik bietet den Betroffenen ein gesundes emotionales Ventil um gestauten Ärger und Frustration aktiv auszuleben.

00:14:43: Anstatt also negative Gefühle in sich hinein zu fressen – was Schmerzen nachweislich verschlimmert – hilft Mettel dabei diese Emotionen abzubauen!

00:14:51: Das Gehirn wird entlastet und das Schmerzgedächtnis kann positiv beeinflusst werden.

00:14:57: Also Heavy Metal vielleicht doch nochmal.

00:14:59: was für euch?

00:15:03: Ihr Lieben, das war's schon wieder für heute.

00:15:05: Ihr findet wie immer alle Quellen und Informationen in den Show notes.

00:15:09: Informiert euch selbst, sprecht darüber und bildet euch unbedingt eure eigene Meinung!

00:15:13: Ich freue mich über jede Nachricht von euch, abonniert den Podcast, drückt auf die Abo Glocke – wir hören uns am Freitag wieder, denn irgendwas passiert ja immer bis dann!

00:15:32: Redaktion, Charlotte Herburger und Sally Lisa Starken.

00:15:36: Ton, Marius Fraune und Schnitt Alexander Horst und Pia Schlicht.