Russland schließt Goethe-Institute | Neue Recherche zum Auslandseinsatz nach 11.September | Proteste in Spanien

00:00:00: Heute ist Freitag der vierte neunte.

00:00:01: Ich bin Zelle-Lisa Starken, Eure Informantin und das sind unsere Themen!

00:00:06: Wir starten mit den Reaktionen Russlands nachdem Deutschland Russland für den Drohnenvorfall am Flughafen Leipzig Halle verantwortlich gemacht hat.

00:00:14: Danach schauen wir uns neue Recherchen an die zeigen sollen dass die Bundeswehr nach den Anschlägen des elften Septembers ohne Bundestagsmandat nach Afghanistan aufgebrochen.

00:00:24: Und weiter geht's dann noch mit den Protesten in Spanien und da brauchen wir sie, wie immer die Good News.

00:00:29: Los gehts!

00:00:41: Ihr Lieben.

00:00:41: – Wir beginnen Russland.

00:00:42: Dort hat Außenminister Sergei Lavrov angekündigt dass ein Land die Goethe-Institut in Moskau, St.

00:00:48: Petersburg und je Katharinenburg schließen wird.

00:00:51: Die Goethe-Institute vermitteln weltweit deutsche Sprache und Kultur.

00:00:55: Und in Russland ist das Goethee-Institut eine der letzten deutschen Einrichtungen gewesen, die trotz der politischen Spannung überhaupt noch arbeiten dürfen.

00:01:03: LiveRof bezeichnet er den Schritt als Antwort auf die Entscheidung Deutschlands, dass russische Haus im Berlin zu schließen.

00:01:10: Hintergrund ist der Drohnenvorfall am Flughafen Leipzig Halle –.

00:01:13: die Bundesregierung macht Russland dafür verantwortlich und hat daraufhin unter anderem das Ende des russischen Hauses in Berlin angekündigt!

00:01:21: Dort wurde in der Nacht zum fünften August eine Drohne mit Sprengstoff entdeckt.

00:01:25: Sie lag im Sicherheitsbereich zwischen ukrainischen Antonof-Rachtflugzeugen und die Ermittler vermuten, dass die DrohNE mit einem der Transportflugzeuge zusammengestoßen ist.

00:01:34: Später wurde ein Teil der DrohNe auf der Tragfläche einer der Frachtflugsäge entdeckt – und zwar genau dort, wo auch die Treibstofftanks liegen!

00:01:41: Die Drohnee selbst wurde am Boden gefunden und offenbar wurde der Spregensatz nicht ausgelöst.

00:01:46: Da der Flughafen als wichtiger Knotenpunkt für Militärhilfe an die Ukraine dient, gehen die Ermittler von einem Anschlagsversuch aus.

00:01:54: Am Dienstag haben Bundesinnenminister Do Brindt und Bundesaußenminister Wadefohl eine Pressekonferenz zu mutmaßlichen Verantwortlichen für den Drohneranschlag gegeben.

00:02:03: Dazu hören wir mal rein.

00:02:05: Zusammen betrachtet belegen polizeiliche Ermittlungen, Tatmuster- und nachrichtendienstliche Erkenntnisse einer russischen Verantwortung am Flughafen Leipzig.

00:02:21: Russlands Führung tritt unserem Land mit offener Feindseligkeit entgegen.

00:02:27: Ich möchte betonen, dieser Zustand unserer Beziehungen liegt nicht im Interesse der Bundesregierung.

00:02:35: Wir bedauern ihn ausdrücklich.

00:02:37: Ja, ihr habt es gehört.

00:02:37: Die Bundesregierung geht davon aus, dass Russland hinter dem Drohnenvorfall steckt.

00:02:41: Dobrindt hat die Technik als professionell bezeichnet – wadevoll hat erklärt das Deutschland zwar nicht im Krieg sei aber wird trotzdem ein russisches Kriegsziel darstellen würden.

00:02:51: Als Konsequenz hat Deutschland den russischen Botschafter einbestellt Das russische Konsulat in Bonn wegen Spionageverdachts geschlossen und den Vertrag für das russischer Haus in Berlin gekündigt.

00:03:01: Ja, wie reagiert Russland?

00:03:03: Präsident Putin hat die deutschen Strafmaßnahmen als einen schweren Fehler bezeichnet und wirft Deutschland vor Beweise gefälscht zu haben.

00:03:09: Zudem hat er erklärt das Bundeskanzler Merz nur von wirtschaftlichen Problemen ablenken wolle um sich Vorteile im Wahlkampf zu verschaffen.

00:03:16: auch Botschafter Sergei Nechayev hat den Vorwürfe zurückgewiesen und vor einer Eskalation gewarnt.

00:03:22: NATO und EU stehen derweil fest an der Seite Deutschlands.

00:03:25: Der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter fordert noch härtere Schritte.

00:03:29: Er hat erklärt, dass diplomatische Symbole nicht ausreichen und fordert Beratung nach NATO-Artikel vier.

00:03:36: Das ist der Artikel für den Fall, dessen Mitgliedstaat seine Sicherheit bedroht sieht.

00:03:43: Wir machen weiter mit einer Recherche des Norddeutschen Rundfunks – darin geht es um die Anschläge vom Elften September ein.

00:03:50: Die Recherch zeigt das deutsche Spezialkräfte des KSK, also der Spezialeinhalt der Bundeswehr schon im November ein, heimlich nach Afghanistan aufgebrochen sind!

00:04:00: Das Problem dabei ist, dass der Bundestag ihn zu diesem Zeitpunkt noch kein Mandat dafür gegeben hatte.

00:04:05: Ja warum ist das so brisant?

00:04:06: In Deutschland ist die Bundeswehr eine sogenannte Parlamentsarmee – das bedeutet, dass so einem Auslandseinsatz vor im Bundestag zugestimmt werden muss!

00:04:14: Eine Ausnahme gibt es bei Gefahr im Verzug.

00:04:17: Das bedeutet, dass eine Situation so dringend ist das keine Zeit bleibt vor die Zustimmung des Bundestags einzuholen und in diesem Fall kann die Bundesregierung einen Einsatz zunächst selbst anordnen.

00:04:28: Die Zustimmung der Bundestag muss dann so schnell wie möglich nachgeholt werden.

00:04:32: Damals ist es aber nicht passiert.

00:04:34: Am vierzehnten November, zwei KSK-Offiziere darunter oberst Leutnant Andreas Jürtike und ein Major getahnden Stremmgeheim aufgebrochen.

00:04:44: Erst weiter gespäte hat der Bundestag den Einsatz offiziell beschlossen.

00:04:47: Bundeskanzler Gerhard Schröder hat die Abstimmung sogar mit der Vertrauensfrage verknüpft weil seine Mehrheit nicht sicher war.

00:04:54: Hier hat auch die Verteidigungsobleute, also die Abgeordneten, die als Hauptsprecher der jeweiligen Fraktion im Verteiligungsausschuss saßen wurden nicht informiert.

00:05:03: Dass diese Reise nicht öffentlich gemacht wurde hängt damit zusammen, dass man befürchtet hat, die Abstimmung dadurch zu gefährden.

00:05:10: Vor Ort haben die beiden Deutschen die Amerikaner bei der Planung von Aufklärungsmission unterstützt.

00:05:15: Sie haben an geheimen Listen mitgearbeitet, auf denen die Namen von gesuchten Al-Qaida und Talibanführern gestanden haben.

00:05:22: Später sind dann weitere Kaskalen halt nachgerückt und haben gefährliche Kampfaufträge übernommen.

00:05:27: Die Dokumente zeigen auch, dass Deutschland den USA den Einsatz angeboten hat.

00:05:32: Dazu hat der frühere Verteidigungsminister Rodolf Scharping Kanzler Schröder auf seiner Reise in die USA nach den Anschlägen ein Geheimzettel mitgegeben, auf dem deutsche Militärhilfe angebotene wurde.

00:05:44: Ihr Sharping hat erklärt, dass Deutschland stark vom Schutz der USA profitiert habe und deshalb an der Seite der USA stehen müsse.

00:05:54: Für uns geht es noch nach Spanien.

00:05:55: Dort sind Zehntausende am Mittwoch in über zwei Hundert Städten gegen die Migrationspolitik von Ministerpräsident Sanchez auf die Straße gegangen.

00:06:02: Im Madrid haben sich rund fünfzigtausend Menschen versammelt und am späten Abend ist es zu Zusammenstößen gekommen.

00:06:08: Die Polizei hat Reden, Gas- und Gummigeschosse eingesetzt um extremistische Gruppen vor dem Parlament auseinanderzutreiben.

00:06:15: Der Grund für diese Proteste ist eine Krise in der spanischen Exklave Ceuta Zutast ein winziges Stück spanische Staatsgebiet an der Küste Nordafrikas direkt umgeben von Marokko und dem Mittelmeer.

00:06:26: Weil dieses Gebiet komplett von einem fremden Land umschlossen ist, nennt man das eben eine Exklave.

00:06:31: Dort sind Ende Juli vielleicht erinnert ihr euch in zwei Tagen rund seventy-tausend Menschen aus Marokko nach Ceuta geschwommen oder über Zäune geklärt hat.

00:06:40: Mindestens neunzig sind dabei gestorben!

00:06:42: Heute befinden sich noch immer fünftausende Migranten in der kleinen Stadt.

00:06:46: Viele müssen im Freien an Stränden schlafen was zur Spannung und sogar gewaltsamen Übergriffen auf Lager geführt hat.

00:06:53: Die Opposition spricht von einer Invasion, die von Marokko gesteuert worden sei.

00:06:57: Ein geheimer Polizeibericht hat nun gezeigt, dass die marokkanische Polizei bei dem Andrang weggeschaut hat.

00:07:03: Satellitenbilder zeigen, dass kaum Polizisten vor Ort gewesen sind.

00:07:06: Befragte Migranten haben zudem ausgesagt – die marikanischen Beamten hätten sich nicht aufgehalten und ihnen sogar Tipps für den Grenzübertrieb gegeben.

00:07:14: Ja, das könnte für Sanches jetzt zum Problem werden.

00:07:17: Er hat bisher immer gesagt, dass Marokko keine Schuld daran trägt.

00:07:20: Stattdessen hat der Russland und Israel vorgeworfen im Internet gezielt Falschmeldung zu verbreiten und damit den Anstimm ausgelöst zu

00:07:27: haben.".

00:07:28: Und warum bringt man die Menschen nicht aus Festland, könnte man jetzt hier fragen.

00:07:31: Hier kommt der Schengen-Raumenspiel – das ist der Verbund europäischer Staaten ohne Grenzkontrollen und da es Jutta nicht dazugehört würde bei einer Verlegung des Festlands die Gefahr bestehen, dass andere EU-Länder Grenzkontrollend zu Spanien einführen.

00:07:44: Italien hat das bereits getan und zu Demos Spanier jeden Asylantrag individuell prüfen und kann keine große Mengen abschieben lassen.

00:07:52: Wir wären die Regierung Sanchez nun ein Hilfspaket von dreihundert neun Millionen Euro für die Exklave beschlossen hat und die EU im Hilfe bittet, fordert die Opposition Neuwahlen.

00:08:03: Und jetzt noch die Gut-News.

00:08:04: In Hessen sollen Schüler künftig schon in der Schule lernen, wie man mit künstlicher Intelligenz und digitalen Medien richtig umgeht.

00:08:10: Ab dem Schuljahr twenty sieben zwanzig achtundzwanzig wird KI und digitale Welt zunächst für die fünfte Klasse zum Pflichtfach.

00:08:17: Danach kommen nach und nach weitere Klassen dazu.

00:08:20: Dabei geht es eben nicht nur darum, wie KI funktioniert.

00:08:23: Die Schüler sollen auch lernen was man mit der Technik machen kann und wo ihre Grenzen liegen.

00:08:28: Vielklässer sollen einen sogenannten Medienführerschein bekommen.

00:08:31: dabei geht's dann zum Beispiel sicheren Umgang mit Internet und dem Schutz persönlicher Daten.

00:09:00: News erklärt von Sally Lisa Starken.

00:09:04: Eine Produktion von Sally Lieser Starken, Redaktion Charlotte Herburger und Sally Liezer Starken Ton Marius Fraune und Schnitt Alexander Horst und Pia Schlicht.