Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt | Rekordschulden im Bundeshaushalt | Neue Brücke zwischen Russland und Nordkorea

00:00:00: Heute ist Mittwoch der neunte-neunte.

00:00:02: Ich bin Zellilisa Starken, Eure Informantin und das sind unsere Themen.

00:00:07: Wir starten mit den Entwicklungen nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt.

00:00:10: Danach schauen wir zum Bundestag wo die sogenannte Haushaltswoche begonnen hat.

00:00:14: Ja und weiter geht es danach nach Russland und Nordkorea.

00:00:16: Dort wurde nämlich eine neue Straßenbrücke eröffnet Und dann brauchen wir sie Die Gut News.

00:00:20: Los geht's Wir starten in Magdeburg.

00:00:32: Ja, bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat die CDU fast zwanzig Prozentpunkte verloren.

00:00:36: Der dortige CDU Landesvorstand, er hat deswegen Konsequenzen gezogen.

00:00:40: Am Montagabend hatte angekündigt, dass alle Mitglieder ihre Ämter abgeben.

00:00:44: Im Spätherbst soll es dann einen Sonderparteiter geben.

00:00:47: Dort soll eine neue Führung gewählt werden und Sven Schulze, der bisherige Ministerpräsident, hat klargestellt, dass er nicht noch mal antreten wird.

00:00:55: Sepp Müller hat bereits angekündigt, dass er als neuer CDU-Landesvorsitzender kandidieren will und aktuell ist der stellvertretender Chef der Unionsfraktion im Bundestag.

00:01:02: Und er hat betont, das er klare Grenzen ziehen wollte – eine Zusammenarbeit mit extremen Kräften lehnen er ab.

00:01:08: so läuft der Linken jetzt auch auf der rechten Seite.

00:01:10: Spannend ist auch der Streit, der sich im Vorfeld zwischen Sepp Mühler und Bundeskanzler Friedrich Merz entwickelt hat.

00:01:16: Kurz vor der Wahl hatte Mühle an einem Podcast nämlich gesagt, dass man einen Regierungsauftragte AfD akzeptieren müsse wenn sich die Umfragen im Wahlergebnis bestätigen!

00:01:25: Und das hat Merz eben übel genommen und ihm vorgeworfen, dem eigenen Spitzenkandidaten so kurz vor der Wahl in den Rücken zu fallen.

00:01:31: Und dazu möchte ich euch noch einmal etwas mit auf den Weg geben!

00:01:35: Ulrich Siegmunder sagt ja auch immer...

00:01:38: Was ist jetzt die Aufgabe?

00:01:39: Es ist ein ganz klarer Regierungsauftrag.

00:01:42: Er könnte deutlich herkommen sein.

00:01:43: es ist das beste Ergebnis was eine Partei in Sachsen-Anhalt seit nineteenhundertneunzig erreicht hat.

00:01:48: Das muss man sich einfach mal selbst vor Augen führen.

00:01:50: also was wenn nicht dieses Ergebnis ist ein Regierungsaftrag?

00:01:54: Wir hört es gerade also überall dieses Wort Regierungsauftrag.

00:01:57: Die AfD hat die Wahl mit den meisten Stimmen gewonnen, also muss sie jetzt regieren!

00:02:01: Das klingt logisch ist aber falsch und ich erkläre euch warum.

00:02:05: Wenn ihr mal in der Verfassung von Sachsen Anhalt nach dem Wort Regierung Auftrag sucht oder auch im Grundgesetz dann werdet ihr das nicht finden?

00:02:10: Das ist nämlich kein Rechtsbegriff, das ist ein Wahlkampfbegriff.

00:02:14: Denn was wurde da eigentlich am Sonntag gewählt?

00:02:16: Nicht der Ministerpräsident, sondern der Landtag.

00:02:19: Und der Landtag wählt dann am Ende auch den Ministerprräsidenten.

00:02:23: Wer die meisten Stimmen hat, er wird versuchen eine Mehrheit zu finden und das ist es eigentlich schon ein Anspruch auf das Amt – das gibt's nämlich nicht!

00:02:30: Wenn wir mal kurz rechnen, die AfD hätte knapp forty-fünfzig Prozent, d.h.

00:02:33: sechsund fünfzig Prozent haben sie nicht gewählt.

00:02:35: Damit kommt auch der Teil, den ihr wirklich wissen müsst, denn die Wahl des Ministerpräsidents könnte wirklich knifflig werden.

00:02:42: In den ersten zwei Wahlgämen zum Ministerpräsidenten braucht einen Kandidat, nämlich die Hälfte aller Abgeordneten.

00:02:47: Scheitert das reicht im dritten Wahlgang die Mehrheit der abgegebenen Stimmen.

00:02:50: Ja bei vierzig Prozent der AfD da sind sie dann verdammt nah dran!

00:02:54: Die absolute Mehrheit in den ersten beiden Wahlgängen wären zweivierzig Stimmen, die AfD liegt gerade bei neundreißig Stimmen.

00:02:59: und das bedeutet dass die AfD nur dann nicht regiert wenn die anderen Parteien für ein gemeinsamen Kandidaten eine Mehrheit haben.

00:03:05: Nicht die Verfassung hält sie fern.

00:03:07: Nur eine Mehrheid kann das Und das ist das wirklich demokratische.

00:03:11: Also wenn euch jemand erzählt, die Demokratie werde hier ausgehebelt?

00:03:14: Nein.

00:03:15: Sie funktioniert genau so wie sie soll!

00:03:17: Die Frage ist nur ob die anderen sie auch nutzen.

00:03:25: und jetzt hören wir mal rein was März denn zur Landtagswahl am Montag gesagt hat.

00:03:30: Ich weiß das auch meine Personen Dauerthemen in diesem Wahlkampf war.

00:03:35: Wir wissen dass die Reformen Dauertehmer in diesen Wahlkampf waren Und sie werden es bleiben.

00:03:43: aber ich will für meine Person festhalten Unser Land braucht grundlegende Reformen.

00:03:50: Weiter hat er dann noch erklärt, dass er vom Ergebnis der Wahl schockiert gewesen sei und dies die schwerste Niederlage der CDU seit Jahrzehnten sei.

00:03:57: Ein persönlicher Rücktritt kommt für ihn nicht in Frage – er hat versprochen, dass unsere demokratischen Institutionen stabil sind und das Grundgesetz diese Ordnung schützt.

00:04:05: Und zudem hatte angekündigt, dass die Bundesregierung dafür sorgen wird, dass das Grundgesetz an Sachsen-Anhalt konsequent durchgesetzt wird falls die AfD dort verfassungswidrige Politik machen will.

00:04:16: Merz hat auch eingeräumt, dass man den Menschen die notwendigen Reform bisher nicht gut genug erklärt hat und sie Sorgen der Bevölkerung emotional nicht richtig erreicht hat.

00:04:25: Was macht das BSW?

00:04:26: Sarah Wagenknecht hat sich im Fernsehen offen für eine punktuelle Zusammenarbeit mit der AfD gezeigt.

00:04:31: Sie hat zum Beispiel erklärt, dass das BSV mit jedem gemeinsamen Politikmacht, der bereit ist Veränderungen durchzusetzen.

00:04:36: Eine Koalition hat sie ausgeschlossen!

00:04:38: Ja, stattdessen hat das BSW einen überparteilichen Ministerpräsidenten vorgeschlagen und gemeint ist damit eine unabhängige Person die keiner parteien gehört.

00:04:45: Sie würde an die Spitze der Landesregierung gewählt werden.

00:04:47: Für jede einzelne Gesetze müsste sie dann jeweils neue Mehrheiten im Parlament finden.

00:04:51: AfD-Chef Tino Kropalla hat allerdings bereits erklärt, dass seine Parteien sich nicht darauf einlassen werde.

00:04:56: Er bestehe darauf, dass der nächste Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt Ulrich Sigmund sein wird.

00:05:01: und nochmal zu den Beweggründen des BSWs.

00:05:04: das finde ich nämlich ganz wichtig denn Sarah Wagenknecht sagt auf der einen Seite jetzt ja zu dem AfD Landtagspräsidenten aber eben nicht zu einem Ministerpräsidenten und ich glaube das macht sie zum eine Meinung weil der Landtagspräsident sie politisch wenig kostet.

00:05:18: Das gilt dann als normaler parlamentarischer Anspruch des Wahlsiegers.

00:05:21: Das BSW kann das als Respekt vor vierzig Prozent verkaufen, als Beweis dass es keine Brandmauer baut.

00:05:27: Eine Ja-Stimme für Siegmund als Ministerpräsidenten wäre dagegen der Steigbügelhaltervorwurf in Reihenform und das könnte dem BSW schaden!

00:05:35: Die Enthaltung liefert deshalb aus ihrer Sicht das Beste aus beiden Welten – sie können sagen wir haben ihn nicht gewählt und trotzdem ebnen sie ihm im dritten Wahlgang rein rechnerisch den Weg wenn die AfD nur noch eine einfache Mehrheit

00:05:47: braucht.".

00:05:47: Und dazu hält das BSW seinen Vorschlag eines überparteilichen Ministerpräsidenten weiter hoch.

00:05:52: Das ist Verhandlungsmasse und Kingmaker-Pose zugleich!

00:05:55: Und inhaltlich gibt es Überschneidungen, die Wagenknecht selbst benannt – sie sagt auf der Sacheebene können Sie sich eine Zusammenarbeit vorstellen Aber ohne Fingerabdrücke zu hinterlassen.

00:06:16: Das geht.

00:06:17: Am Ende bleibt nur die Frage, ob das aufgeht fürs BSW und am Ende auch für die Demokratie?

00:06:24: Wir schauen weiter nach Berlin – dort hat gestern die sogenannte Haushaltswoche im Bundestag begonnen.

00:06:28: Dabei berät der Bundestag über den Haushalt für den Haushalte für die Finanzplanung bis zum Jahr.

00:06:35: Beim Haushalt wird festgelegt, wie viel Geld der Bund einnehmen will und wofür es ausgegeben werden soll.

00:06:40: Der Entwurf von Finanzminister Lars Klingbahl sieht neue Rekordausgaben und eine sehr hohe Verschuldung vor.

00:06:45: Schauen wir uns die Zahlen an!

00:06:47: Klingball hat für das Jahr im Vergleich zum Laufendenjahr einen Anstieg von fast sechs Prozent.

00:06:58: Und die Saison bezahlen zu können, plant der Bund mit einer Neuverschuldung.

00:07:01: Allein im normalen Kernhaushalt soll die nette Kreditaufnahme – also das Geld, dass sich da statt dem neuen Jahr netto leidt – bei ca.

00:07:09: dech sind es noch ein paar Milliarden Euro.

00:07:13: Hinzu kommen die Kredite aus den sogenannten Sondervermögen.

00:07:15: Dabei handelt es sich um zusätzliche Töpfe, die über Schulden finanziert werden zum Beispiel für die Bundeswehr oder die Infrastruktur.

00:07:23: Zusammen gerechnet ergibt sich damit für das kommende Jahr eine Neuverschuldung von insgesamt.

00:07:30: Warum braucht der Bund so viel Geld?

00:07:32: Die Bundesregierung hat das vor allem mit der schwierigen Weltlage und den globalen Konflikten begründet.

00:07:38: Der Ukrainekrieg, die Bedrohung durch Russland und die Krisen im Nahen Osten haben die Energiepreise hochgetrieben und die Wirtschaft gebremst.

00:07:45: Weil die Wirtschaft im nächsten Jahr nur um Null, neun Prozent wachsen soll, fließen weniger Steuern während die Zinszahlungen des Bundes von einvierzig Komma Neumeilliarden Euro im nächsten Ja auf voraussichtlich Achtzig Kommasien Milliarden im Jahr zwanzig Dreißig steigt.

00:07:58: Außerdem hat die Bundesagentur für Arbeit wegen der schwierigen Arbeitsmarktlage einen Mehrbedarf von über fünf Milliarden Euro angemeldet.

00:08:06: Finanzminister Klingball hat betont, dass es ihm gelungen ist die ursprüngliche Haushaltslücke von thirty- vier Milliarden Euro für das Jahr twenty sieben zwanzig zu schließen.

00:08:15: Dafür wird allerdings ein großer Teil der finanziellen Rücklagen eingesetzt.

00:08:19: Für die kommenden Jahre bleiben damit noch drei Komma neun Milliarden Euro übrig.

00:08:23: bis zweizig dreißig besteht zudem weiterhin einen Finanzierungsbedarf von insgesamt hundert sieben Milliarden Euro.

00:08:29: Das sind ganz schön viele Zahlen.

00:08:31: Und Klingbein hat deshalb auch noch klargestellt, dass alle Ministerien im nächsten Jahr nochmal zusätzlich zwei Prozent einsparen müssen.

00:08:37: Neuer Einnahme hofft sich der Bund unter anderem durch eine härtere Bekämpfung von Steuerkriminalität sowie durch ne neue Plastikabgabe und höhere Steuern auf Alkohol- und Tabak.

00:08:46: Wer bekommt das meiste Geld, könnte man sich fragen.

00:08:48: Den größten Teil erhält das Bundesarbeits- und Sozialministerium mit zweihundert Einzelmilliarden Euro vor allem für die Rentenversicherung.

00:08:55: Den zweitgrößten Topf bekommt das Verteidigungsministerium unter Boris Pistorius mit knapp hundertzehn Milliarden Euro.

00:09:01: Das ist ein Plus von fast einem Drittel im Vergleich zu diesem Jahr.

00:09:04: Zusammen mit dem Sondervermögen für die Bundeswehr beträgt das Militärbudget fast Hundertvierzig Milliarden Euro.

00:09:10: Damit will die Bundesregierung das Ziel erreichen, die Natequote von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben.

00:09:18: Diese Pläne haben für Kritik gesorgt – die Grünen haben den Entwurf als kurzsichtig und als Rekordschulden unter Zukunftswision kritisiert.

00:09:25: Die grünen Politikerinnen Sebastian Schäfer und Paul-A.P.

00:09:27: Kjörter haben kritisierte, dass drei Milliarden Euro aus dem Klima- und Transformationsfonds für andere Zwecke eingesetzt werden sollen.

00:09:34: Auch der Bundesrechnungshof hat bereits vor dem Schuldenkurs gewarnt!

00:09:38: Wir schauen jetzt noch an die Grenze zwischen Russland und Nordkorea.

00:09:41: Dort haben beide Staaten am Montag ihre erste gemeinsame Straßenbrücke offizielle öffnet, die Brücke führt über den Grenzflustumen.

00:09:49: ja und an dieser kurzen, siebzehn Kilometer langen Landgrenze hat es bisher auf dem Landweg nur eine Eisenbahnbrücke aus dem Jahr neunzehntneinfünfzig gegeben.

00:09:57: Der neue Brücke ist ein Kilometer lang und verfügt über zwei Fahrspuren.

00:10:00: Am neuen Grenzübergang sollen täglich bis zu dreihundert Lastwagen- und Fahrzeuge abgefertigt werden können, Nordkorea wird durch diese neue Straßenverbündung direkt an den internationalen Transportkorridau West-Ost angeschlossen, der über Vladivostok bis nach St.

00:10:14: Petersburg führt.

00:10:16: Der russische Ministerpräsident Mishustin hat das Projekt per Video und Sprache als historisches Ereignis bezeichnet, dass Handel und Tourismus ankurben soll.

00:10:24: Das Projekt ist in kurzer Zeit umgesetzt worden, bestoßen wurde der Bau nämlich erst twenty-vierundzwanzig während Poutines Besuch im Pyongyang.

00:10:31: Im Frühjahr zwanzigfünfzwanziger haben die Arbeiten begonnen und nach nur sechzehn Monaten wurde das Projekt fertiggestellt.

00:10:37: Das liegt auch daran, dass seit dem Beginn des russischen Angriffs Russland und Nordkorea ihre Beziehung massiv vertieft haben.

00:10:43: Dazu unterstützt Nordkoria-Russia den Krieg mit Munitionen und Rüstungsgütern.

00:10:47: Laut Geheimdienstberichten hat Nordkoriya bereits bis zu fünfzehntausend Soldaten nach Russland geschickt um die russische Armee zu unterstützen.

00:10:54: Zudem gibt es Berichte das noch bis zu Fünfzigtausend weitere Soldaten folgen könnten.

00:10:58: Im Gegenzug erhält Nordkorgia dringend benötigte Finanzhilfen Lebensmittelenergie und vor allem russischer Militärtechnologie macht die Logistik für diese militärische Zusammenarbeit nun deutlich.

00:11:23: Und als nächstes schauen wir dann auch nach Paris.

00:11:31: Dort ist aktuell der Eifelturm wegen eines Streits komplett geschlossen.

00:11:34: Die Mitarbeiter haben damit protestiert, dass am Samstag auf Wunsch einer religiosen Männergruppe das weibliche Personal von der Aussichtsplattform abgezogen wurde.

00:11:43: Die Leitung hat den Wunsch zunächst erfüllt und das hat dann beide Mitarbeitern, auch in der Pariser Politik für Kritik gesorgt.

00:11:49: Und dann schauen wir noch in den Sudan.

00:11:51: Leiter Organisation Erzune Grenzen steht das dortige Gesundheitssystem aktuell vor dem Zusammenbruch.

00:11:57: Das liegt daran dass internationale Hilfsgelder gekürzt worden sind und bereits viele Kliniken im Land schließen müssen.

00:12:03: Die Hilfsorganisation hat deshalb nun einen dringenden Appell an die Vereinten Nationen gerichtet und fordert Unterstützung für die Menschen im Land.

00:12:11: Wir brauchen sie die guten News.

00:12:12: Die Vereinten Nation haben für eine neue Weltkarte gestimmt, der Grund ist die Darstellung der Kontinente.

00:12:18: Auf vielen Karten wirkt Afrika nämlich deutlich kleiner als es tatsächlich ist und das liegt an der sogenannten Mercatorprojektion.

00:12:24: Sie wurde vor Jahrhunderten für die Seefahrt entwickelt und wird bis heute verwendet.

00:12:28: Das Problem dabei ist dass die Größenverhältnisse einfach nicht stimmen.

00:12:31: Je weiter ein Land vorm Equator entfernt liegt, desto größer wirkt es auf der Karte.

00:12:36: Besonders deutlich wird das bei Grönland und vielen Weltkarten wirkt die Insel nämlich fast so groß wie Afrika.

00:12:41: Tatsächlich ist Afrika aber etwa vierzehnmal größer als Grünland!

00:12:45: Das soll sich nun ändern.

00:12:46: Eine Alternative ist die sogenannte Equal Earth-Karte – sie stellt die Größen der Kontinente deutlich realistischer dar.

00:12:52: Und bei der Abstimmung in den Vereinten Nationen gab's dafür eine klare Mehrheit.

00:12:56: Hundertsechzig Länder stimmten für die neue

00:12:58: Darstellung.".

00:13:00: Ihr Lieben, das war schon wieder für heute.

00:13:02: Ihr findet wie immer alle Quellen und Informationen in den Show-Nauts.

00:13:05: Informiert euch selbst, sprecht darüber und bildet euch unbedingt eure eigene Meinung!

00:13:18: Ich freue mich wie immer über jede Nachricht von euch, abonniert den Podcast, drückt auf die Abo Glocke und wir hören uns dann am Freitag wieder – denn irgendwas passiert ja immer.

00:13:27: Bis dann!

00:13:29: Die Informantin – News erklärt von Sally Lisa Starken.

00:13:35: Eine Produktion von Sally Lieser-Starken, Redaktion Sally Lisa Staken, Ton Marius Fraune und Schnitt Alexander Horst.