Wadephul trifft Lawrow | Bundeswehrübung in Hamburg | Streit um MPK-Vorsitz

00:00:01: Wir beginnen heute mit den Vereinten Nationen in New York, wo es zu einem überraschenden ersten Treffen zwischen Bundesaußenminister Johann Wadefoul und dem russischen Außenminister Sergiela Rof gekommen ist.

00:00:19: Danach schauen wir nach Hamburg, wo Bundeswehr-, Polizei- und zivile Rettungskräfte in der bisher größten Übung namens Red Storm Charlie den Ernstfall geprobt haben.

00:00:28: Weiter geht's in die deutsche Innenpolitik zum Ministerpräsidentenkonferenz, dort wird der Vorsitz nicht wie geplant an Sachsen-Anhalt gehen sondern für ein weiteres Jahr in Rheinland-Pfalz bleiben.

00:00:38: Und zum Schluss – wie immer den internationalen Kurzcheck und vor allem die Good News!

00:00:43: Los geht's Ihr Lieben, wir starten heute bei den Vereinten Nationen in New York.

00:00:57: Dort läuft aktuell die UN-Generaldebatte.

00:01:00: Hier ist das jährliche Haupttreffen aller Außenministerinnen sowie Staats- und Regierungschefs der Welt in NewYorks.

00:01:06: Sie beraten dort über globale Krisenkonflikte und Sicherheitsfragen.

00:01:10: Am Rande des Treffens hat sich Bundesaußenminister Johann Wadefuhl überraschend mit dem russischen Außenminister Sergej Lavrov getroffen.

00:01:17: Es war das erste direkte Gespräch der Chefdiplomaten seit Beginn des Russischen Angriffskrieg.

00:01:24: Das Gespräch, das hat in einem Besprechungszimmer der russischen Seite im UN-Gebäude stattgefunden und es hat gut zwanzig Minuten gedauert und wurde mit einem Handschlag beendet.

00:01:33: Es gibt zwei Versionen dazu, wie das Treffen zustande kam.

00:01:36: Die russische Seite hat erklärt, dass die deutsche Delegation sehr kurzfristig um das Gespräch gebeten hat.

00:01:40: Hier an den deutschen Diplomatenkreisen hat man dagegen gehört, dass Lavrov über Drittstaaten zur Erstgesprächsbereitschaft signalisiert hat.

00:01:47: Vadefoul hat daraufhin eingewilligt!

00:01:49: Ja, die Gründe für dieses Gespräch mit Lavrov hören wir mal in das Statement von Vadeful selbst rein...

00:01:54: Ich bin einerseits von zahlreichen Kollegen gebeten worden, offen zu sein für Gespräche die geraten haben.

00:02:01: Dass man zu irgendeinem Zeitpunkt auch wieder direkt miteinander reden muss und ich möchte auch nicht dass wir Europäer den Amerikanern den kompletten Austausch mit Russland überlassen.

00:02:11: deswegen habe ich gesprochen.

00:02:13: es ist klar das wir wirklich kategorische Unterschiede haben zwischen in unseren Auffassungen zwischen unseren Regierungen aber auch darüber muss man sprechen.

00:02:24: In Zeiten des Kalten Krieges hat es immer einen Austausch gegeben und ich fand das richtig, zum jetzigen Zeitpunkt eine erste Möglichkeit zum Austauscht zu suchen.

00:02:32: Erinnertlich liegen die Positionen aber weiterhin weit auseinander.

00:02:35: Wadefuhl hat das Gespräch jetzt intensiv beschrieben, er hat gesagt dass er Russland eine Deeskalation angeboten habe.

00:02:41: Die russische Seite sei daraufhin allerdings nicht eingegangen.

00:02:44: Wadefuhle hat bei dem Treffen sehr deutliche Warnungen ausgesprochen.

00:02:47: Dazu hatte den mutmaßlichen russischen Anschlagversuch mit einer Sprengstoffdrohne am Flughafen Leipzig direkt angesprochen.

00:02:55: Er hat klargestellt, dass Deutschland solche hybriden Angriffe nicht akzeptiert.

00:02:59: Wir erklären kurz den Begriff juporider Angriff, darunter versteht man Aktion gegen ein Land die bewusst unterhalb eines offenen Krieges bleiben.

00:03:06: Dazu gehören zum Beispiel Cyberangriffe, sabotage oder gezielte Falschinformationen.

00:03:11: Warte fuhrlert erklärt das Deutschland sich verteidigen kann und dass auch tun wird Und zudem hat er betont, dass Verhandlungen über die Ukraine niemals ohne die Ukraine geführt werden.

00:03:20: Lavrov hat sich nach dem Treffen unbeeindruckt gezeigt.

00:03:23: Er hat der Deutschen Presseagentur gesagt, dass Vadefoul ihn auch einfach hätte anrufen können.

00:03:28: In seiner anschließenden Rede vor der UN-Vollversammlung hatte in den westlichen Staaten Kriegstreiberei vorgeworfen und erklärt das Russland seinen Kampf in der Ukraine bis zum Ende führen wird.

00:03:40: Ihr Lieben!

00:03:41: Ihr habt's vielleicht mitbekommen?

00:03:42: Ich bin wieder zurück im Deutschland – ich freue mich so sehr darüber.

00:03:47: Und vor allem freue ich mich darüber, weil ich ja auch gerade umgezogen bin.

00:03:50: Ich bin in Bielefeld in meine neue Wohnung gezogen und ich habe dabei etwas mitgenommen – etwas für mich sehr Wichtiges!

00:03:56: Und zwar mein Stromtarif von Naturstrom.

00:04:00: Dort kann man nämlich einfach umziehen.

00:04:01: das ist super easy und ich bin ja einfach schon seit jetzt fast dreizehn Jahren Kundin bei Naturstrom und lieb das einfach so sehr.

00:04:08: Ich liebe die Menschen, die da arbeiten, ich liebe das Produkt dahinter und ich freue mich so sehr dass sich das auch mit in meiner neuen Wohnung ganz easy mitnehmen konnte Denn wir wissen alle, Klimaschutz ist etwas über das wir sprechen müssen.

00:04:20: Manche sagen gerade, Klima-Schutz ist ein Nebenthema.

00:04:23: Das stimmt aber einfach nicht!

00:04:24: Wir reden über das Klima und müssen darüber reden.

00:04:26: Gerade dieser Sommer hat uns gezeigt was es eigentlich für Auswirkungen hat wenn wir es nicht tun.

00:04:31: Und manchmal fragen wir uns ja auch, was wir selber machen können und es gibt kleine Sachen die wir machen können.

00:04:37: Die ganz groß sein können.

00:04:38: am Ende das ist zum Beispiel euren Stromtarif wechseln.

00:04:41: Ich arbeite schon seit Jahren mit Naturstrom zusammen und sie stehen einfach für Nachhaltigkeit Für hundert Prozent deutschen Ökostrom aus Sonne Wind und Wasser.

00:04:49: Unter hinter steckt eben noch viel viel mehr Hundert prozent ökoströme in höchster Qualität aber auch dass mit jeder Kilowattstunde des Ökosterum Tarifs der Bau neuer Öko-Energien lagen gefördert wird.

00:05:01: Das bedeutet, ihr habt nicht nur selber Strom aus der Neuerbahn Energien sondern ihr setzt euch auch noch für Klimaschutz ein und dafür dass das ausgebaut wird.

00:05:09: Und das ist für mich eines der Gründe warum ich Naturstrom so gerne mag weil die das machen weil die Menschen dahinter wirklich dafür stehen weil ich seit dreizehn Jahren einfach schon dabei bin und wirklich aus vollem Herzen sagen kann dieser Wechsel hat sich gelohnt das auch in meiner neuen Wohnung zu haben.

00:05:26: Und wenn ihr jetzt darüber nachdenkt, zu wechseln, dann sage ich euch mal was?

00:05:30: Das ist einfach so schnell erledigt und zwar noch nicht mehr fünf Minuten!

00:05:34: Ihr geht auf die Website, füllt das Formular aus, sendet es ab und fertig.

00:05:37: Naturstrom erledigte alle Formalitäten für euch – auch die Kündigung bei eurem bisherigen Anbieter.

00:05:53: Naturstrom und Naturstrom Öko-Gas sichern.

00:05:57: Wechselt also auch ihr jetzt zur sauberer Ökoenergie!

00:06:00: Den Link und alle Infos findet Ihr in meinen Show

00:06:03: notes.

00:06:04: Werbung Ende.

00:06:05: Wir schauen nach Hamburg.

00:06:07: Dort ist am Wochenende die dreitägige Militärübung Red Storm Charlie zu Ende gegangen.

00:06:11: Rund tausend siebenhundert Menschen haben daran teilgenommen, etwa fünfhundert davon waren Soldatinnen.

00:06:17: Die anderen Teilnehmer entkommen von der Polizei, der Feuerwehr und dem technischen Hilfswerk aus Krankenhäusern und privaten Unternehmen.

00:06:24: Die Übung basiert auf dem sogenannten Operationsplan Deutschland.

00:06:27: Das ist ein geheimer strategischer Leidfaden der Bundeswehr – und der legt genau fest wie das Militäre- und zivile Stellen bei Landes- und Bündnisverteidigung zusammenarbeiten.

00:06:37: Die Annahme der Übung war, dass die Natetruppen an ihre Ostflanke verlegt und Hamburg als zentrale Logistik Drehscheibe dient.

00:06:45: Hier.

00:06:45: die Einsatzkräfte haben in Hamburg extrem realistische Szenarien geprobt – so wurde etwa am Hafen eine Sprengstoffdrohne mit einem Netz abgefangen und der Drohnpilot festgenommen.

00:06:54: Diese Drohne war ein Nachbord derjenigen Drohnen, die im August den Leipzig gefunden wurden.

00:06:59: Ein besonders wichtiges Projekt war auch ein Notfallkrankenhaus.

00:07:04: Bundeswehrkrankenhaus hat die Behälfsnotaufnahme gemeinsam mit dem Roten Kreuz und im THW aufgebaut.

00:07:10: Der Grund dafür sind reale Erfahrungen aus dem Ukrainekrieg, wenn echte Krankenhäuser durch Stromersfälle oder Teilbeingriffe ausfallen?

00:07:17: kann so die medizinische Versorgung gerettet werden?

00:07:20: Ja, die Einsatzleiter haben nach drei Tagen eine positive Balance gezogen und erklärt, dass etwa eighty-fünf Prozent aller Konzepte erfolgreich funktioniert haben.

00:07:28: Allerdings gab es in Hamburg auch Proteste gegen die Übung – rund fünftausend Menschen haben am Samstag gegen die Überung demonstriert!

00:07:34: Das Bündnis Kein NATO-Hafen und andere Gruppen haben die zunehmende Militarisierung der Gesellschaft kritisiert.

00:07:40: Aktivisten der Gruppe Ende Gelände haben zeitweise die Gleise der Hafenbahn besetzt.

00:07:46: Ja, wir schauen jetzt mal auf die deutsche Ministerpräsidentenkonferenz.

00:07:50: Das ist ein freiwilliges Koordinierungsgremium der Bundesländer und dort stimmen die sechzehn Regierungschefin in ihrer Politik untereinander ab- und verhandeln gemeinsam mit der Bundesregierung.

00:08:00: Die Ministerpräsidentenkonferenz ist kein offizielles Verfassungsorgan wie zum Beispiel der Bundestag oder der Bundesrat.

00:08:05: Es ist eher so ein informelles Arbeitsgremio Und eigentlich wechselt der Vorsitz der Konferenz jedes Jahr am ersten Oktober von einem Bundesland zum nächsten und dieses Jahr wäre laut der Reihenfolge Sachsen-Anhalt dran gewesen.

00:08:17: Das Gremium hat jetzt aber entschieden, dass der Vorsitz für ein weiteres Jahr in Rheinland-Pfalz bleiben soll.

00:08:23: Warum wird Sachsen Anhalt nun übersprungen?

00:08:26: Das hat mit den dortigen Landtagswahlen vom Sechsten September zu tun!

00:08:29: Die AfD ist stärkste Kraft geworden und die Regierungsbildung in Magdeburg gestaltet sich extrem schwierig und unklar.

00:08:36: Dennoch am Tierende Ministerpräsident Sven Schulze hat deshalb in einem Brief über eine Verschiebung gebeten.

00:08:41: Er hat erklärt, dass eine geordnete Vorbereitung des Vorsitzes aktuell nicht möglich sei.

00:08:46: Die übrigen Länderchefs haben diesem Vorschlag einstimmig zugestimmt – der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz Gordon Schneider hat erklärt -, das Land über die bestehenden Strukturen verfügt und den Vorsitz fortführen kann.

00:08:57: Auch Juristinnen haben bestätigt, dass dieses Vorgehen rechtlich zulässig ist.

00:09:01: Die weitere Reihenfolge der Länder, die denn Vorsitz bekommen werden wird durch die Änderung nicht beeinflusst.

00:09:06: Dazu soll im Oktober twenty-sevenzwanzig weiterhin Schleswig-Holstein das Amt

00:09:10: übernehmen.".

00:09:11: Ja, die AfD hat den Beschluss hingegen kritisiert – ihr stellvertretender Bundesvorsitzender Stefan Müller hat von einem undemokratischen Manöver gesprochen!

00:09:20: Wir kommen zum Kurzcheck.

00:09:21: Dafür schauen wir in die Schweiz, nach Russland und Spanien.

00:09:24: In der Schweiz hat die Bevölkerung über die sogenannte Neutralitätsinitiative abgestimmt Die von der rechtskonservativen Partei SVP unterstützt.

00:09:32: die Initiative fordert eine extrem strikte Auslegung der Neutralität in der Verfassung.

00:09:38: Die Schweiz soll nach dem Willen der Initiatoren künftig keine Sanktionen mehr unterstützen Und nicht mehr mit der NATO zusammenarbeiten.

00:09:44: Expertininnen und Regierungsvertreter in Warn, dass dies der Sicherheit und der Wirtschaft des Landes schaden würde.

00:09:50: Zum Zeitpunkt der Podcastaufnahme ist das Ergebnis noch nicht bekannt.

00:09:53: Wir schauen nach Russland – die staatliche russische Nachrichtenagentur RIA Novosti hat kurzzeitig ein Artikel über einen angeblichen Blitzkrieg gegen Litauen veröffentlicht!

00:10:03: In dem Artikel wurden Litauen wegen einer geplanten Verfassungsänderung zur Atomwaffen sogar mit Raketen unter Tomschlegen gedroht.

00:10:09: Obwohl der Beitrag nach wenigen Stunden wieder gelöscht wurde, hat Litthons Präsidenten aus SEDA vor immer rücksichtloseren russischen Provokation gewarnt.

00:10:17: Wir schauen auch Spanien – da haben Zehntausende Menschen in Madrid für bezahlbaren Wohnraum demonstriert!

00:10:22: Auslöser der Proteste war die Zwangsräumung einer siebenachtzigjährigen Rentnerin, nachdem ein Investor ihre Miete um zweihundertfünfundseipzig Prozent erhöht hatte.

00:10:33: Das Schicksal der Frau löste landesweit große Empörung und tägliche Kundgebung aus.

00:10:37: Die spanische Regierung steht aktuell unter Druck und hat angekündigt, nächste Woche über Maßnahmen zu beraten!

00:10:44: Wir brauchen Sie die guten News.

00:10:45: Die Metropolitan Opera will künftig rund siebzigtausend kostenlose Tickets pro See Song anbieten, die Karten sollen über eine Lotterie in Menschen aus New York vergeben werden und sie gelten für fast alle Bereiche des Opernhauses und sollen vor allem Menschen zugutekommen, die sich sonst ein Besuch nicht leisten könnten.

00:11:02: Die Initiative läuft unter dem Namen OPA für Alle.

00:11:05: auch für andere Veranstaltungen sind in New York kostenlosen oder vergünstigte Tickets geplant zum Beispiel für Broadway-Shows.

00:11:15: Ihr Lieben, das war's schon wieder für heute.

00:11:17: Ihr findet wie immer alle Quellen und Informationen in den Shownauts.

00:11:20: Informiert euch selbst, sprecht darüber und bildet euch unbedingt eure eigene Meinung!

00:11:25: Ich freu mich über jede Nachricht von euch, abonniert den Podcast, drückt auf die Abo Glocke – wir hören uns dann am Mittwoch wieder!

00:11:32: Denn irgendwas passiert ja immer bis dann!

00:11:43: von Sally Lisa Stagen.

00:11:45: Redaktion, Sally Lisa Starken.

00:11:48: Ton, Marius Fraune und Schnitt Alexander Horst.