BND-Chef warnt vor Konflikt mit Russland | Neuwahlen in Spanien | Türkei & Pakistan schicken Truppen nach Saudi-Arabien

00:00:00: Heute ist Mittwoch der siebte Zehnte.

00:00:02: Ich bin Cely Lieser-Starken, eure Informantin und das sind unsere Themen.

00:00:06: Wir beginnen mit dem Chef des Auslands Nachrichtendienstes des BND.

00:00:10: Der hat vor dem Bundestag eindringlich für eine direkten Konfrontation mit Russland gewarnt.

00:00:16: Danach schauen wir nach Spanien, wo Ministerpräsident Sanchez nach einem Machtkampf um die Wohnungsnot im Parlament gescheitert ist Und jetzt vorgezogene Neuwahlen ausgerufen hat.

00:00:25: Weiter geht es dann noch mit der Türkei und Pakistan.

00:00:28: Die haben nämlich beschlossen, im Rahmen eines gemeinsamen Verteidigungspakts Truppen nach Saudi Arabien zu verlegen.

00:00:34: Und zum Schluss da gibt sie immer den internationalen Kurzcheck und die Good News.

00:00:38: los geht's!

00:00:49: Ihr Lieben, vielleicht habt ihr es schon gesehen.

00:00:51: Ihr habt jetzt auch immer am Sonntag eine Folge und zwar ein Videopodcast – einer Analyse zu den Themen, zu denen ich tiefer recherchiere!

00:01:01: Und ich freue mich wenn ihr da mal rein hört.

00:01:03: in der ersten Folge vom letzten Sonntagen geht's ums autoritäre Playbook wie man es versteht was man dagegen macht vor allem mit Blick auf das was gestern im Landtag in Sachsen-Anhalt passiert ist.

00:01:17: Der AfD-Abgeordnete Tobias Rausch ist mit forty acht Stimmen als erster AfD Landtagspräsident gewählt worden.

00:01:24: Das ist historisch, das gab es noch nie einen AfD Landtagspräsidenten.

00:01:29: Interessant daran ist vor allem, dass die AfD in Sachsen-Anhalt neununddreißig Sitze hat.

00:01:34: Das BSB fünf, die kommen zusammen auf forty vier Sitze.

00:01:37: Vier Personen aus anderen Fraktionen haben Tobias Rausch also auch gewählt.

00:01:42: Wer das isst?

00:01:43: Das wissen wir an dieser Stelle nicht!

00:01:45: Wir wissen aber, daß es eine absolute Mehrheit an Stimmen gab für Tobias Rausch und dass es nun einen AfD Landtagspräsidenten gibt – ein historischer Einschnitt den wir hier benennen

00:01:56: müssen.".

00:02:02: Wir schauen in den Deutschen Bundestag.

00:02:04: Dort haben sich am Montag die Chefs der deutschen Geheimdienste den Fragen des Parlaments gestellt, es war die jährliche öffentliche Anhörung vor dem parlamentarischen Kontrollgremium.

00:02:13: Ja was ist das eigentlich?

00:02:14: Das ist ein speziell ausgewähltes Komitee von Abgeordneten des Bundestags dass die Aufgabe hat die deutschen Nachrichtendienste zu überwachen.

00:02:21: auch wenn die Geheimlienste sonst eher im Hintergrund arbeiten berichten ihre Chefs einmal im Jahr öffentlich über die aktuelle Sicherheitslage in Deutschland.

00:02:28: Besonders die Aussagen von Martin Jäger, dem Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes haben viel für Aufmerksamkeit gesorgt.

00:02:35: Dazu hat Jägers erklärt, dass Deutschland in einem gewaltsamen Konflikt mit Russland geraten könnte.

00:02:40: Er hat auch betont, dass von keinem anderen Staat derzeit eine so direkte umfassende und gefährliche Bedrohung für unsere Sicherheit ausgehe.

00:02:47: Aber was bedeutet das genau?

00:02:48: Der BND-Chef hat verdeutlicht, dass Russland längst einen sogenannten Schattenkrieg gegen uns führt.

00:02:53: Unter einem Schatten Krieg versteht man Konflikte die unterhalb der Schwelle eines offenen konventionellen Krieges ablaufen.

00:02:59: Dazu gibt es beispielsweise keine offizielle Kriegserklärung.

00:03:02: stattdessen setzt der Gegner auf gezielte falsche Informationen, Cyberangriffe, Spionage und Sabotage verunsichern und wichtige Infrastruktur zu schwächen.

00:03:13: Als Beispiel hat Jäger den Anschlagsversuch am Flughafen Leipzig genannt, dort haben mutmaßlich russische Akteure versucht ein geparktes ukrainisches Transportflugzeug mithilfe von Drohnen-und Sprengstoff zu treffen.

00:03:25: Der BND-Präsident hat klargestellt dass die russischen Geheimdienste hochprofessionell und extrem rücksichtslos agieren.

00:03:32: Die Gefahr weiterer Anschläge in Deutschland bleibt damit weiterhin sehr real.

00:03:36: Unterstützung hat er von Sinan Seelen bekommen, den Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz der für die Sicherheit im Inland zuständig ist.

00:03:44: Seelen hat erklärt dass die russischen Dienste inzwischen sogar Zivile Opfer in Kauf nehmen und gezielte Gewalttaten gegen Personen planen.

00:03:50: auch Versuche Wahlen durch Falschnachrichten zu beeinflussen haben zugenommen das längst nicht mehr nur auf Bundesebene sondern gezielt bei Landtags- und Kommunalwahlen.

00:03:59: jetzt kann man ja fragen warum Deutschland so im Fokus von Russland steht.

00:04:02: Der Grund dafür ist, dass Deutschland Russlands Einfluss in Europa begrenzen will und die Ukraine unterstützt.

00:04:07: Außerdem wehrt sich Deutschland gegen Russland's Drohung gegenüber anderen europäischen Ländern – deshalb wird Deutschland von Russland inzwischen als größtes Hindernis zu seine Ziele in Europa angesehen!

00:04:17: Der BND-Chef gab allerdings Entwarnungen.

00:04:19: Aktuell gibt es keine Hinweise darauf, das Russland einen großen Militärengriff auf das NATO-Gebien plant.

00:04:25: Gleichzeitig waren der verkleineren Angriffen zum Beispiel im Baltikum und vor sogenannten Felsfleckaktionen.

00:04:31: Ja, bei einer Felsfleck-Operation tut ein Angreifer so als hätte ein anderer Staat oder eine andere Gruppe eine Gewalt hat begangen.

00:04:36: Damit soll Verwirrungen entstehen und eine bestimmte Reaktion ausgelöst werden.

00:04:41: Jäger hat davor gewarnt, Schwäche zu zeigen.

00:04:43: Seine Einschätzung nach könnte Russland jede Unsicherheit als Zeichen sehen den Druck weiter zu erhöhen.

00:04:48: deshalb fordert er mehr Befugnisse und eine moderne Neuersrichtung des BND damit unsere Nachrichtendienste handlungsfähig bleiben.

00:04:57: Wir schauen weiter nach Spanien.

00:04:58: Dort hat der sozialdemokratische Ministerpräsident Sanchez am Montag vorgezogene Parlamentswahlen für den neunzwanzigsten November angekündigt.

00:05:05: Hier um das Ausmach dieser Entscheidung zu verstehen, schauen wir uns die spanische Politik mal genauer an.

00:05:11: Sanchez, der regiert das Land bereits seit zwanzig achtzehn steht aber an der Spitze einer sehr wackeligen linken Minderheitsregierung.

00:05:17: Das bedeutet seine Regierungspartei besitzt dem Parlament keine eigene Mehrheit und ist bei jedem einzelnen Gesetz auf die Stimmen kleinerer Regionalparteien angewiesen.

00:05:26: Auslöser für die Neuwahl war ein Machtkampf um die Wohnungsnot im Land und dazu haben sich die Mieten in den letzten zehn Jahren fast verdoppelt.

00:05:33: Ein Vorfall hat schließlich für besonders viel Aufmerksamkeit gesorgt, Sie konnte eine Mieterhöhung nicht mehr bezahlen, wodurch ihre Wohnung zwangsgeräumt wurde.

00:05:46: Dazu wurde sie von der Polizei aus ihrer Wohnung rausgetragen.

00:05:50: Die Bilder gingen durch die Medien und die haben landesweit Proteste ausgelöst.

00:05:54: Sanchez-Regierung hat daraufhin versucht mit zwei umfassenden Dekreten gegenzusteuern.

00:05:59: Die Dekrete sahen unter anderem vor, dass Zwangsräumungen bis zum Jahr zwanzig dreißig ausgesetzt und befristete Mietverträge automatisch verlängert werden sollten.

00:06:06: Zudem sollten Geschäfte von Investmentfonds verboten werden.

00:06:09: Und Freitag kam die konservative Oppositionspartei Partidu Popular, die rechtspopulistische Fox und überraschenderweise auch die katalanische separatisten Partajuns geschlossen gegen die Maßnahmen gestimmt.

00:06:21: Für Sanchez war das die entscheidende Niederlage im Parlament – aber Sanchez hat schon oft gezeigt, dass er auch schwierige politische Situationen überstehen kann.

00:06:29: So hat der twenty-dreiundzwanzig nach Niederlagen bei den lokalen Wahlen überraschen Neuwahlen ausgerufen.

00:06:34: Am Ende konnte er sich trotzdem im Amt halten!

00:06:37: Umfragen zeigen zwar, dass das rechte Parteienbündnis führt.

00:06:40: Gleichzeitig sind aber über zwei Drittel der Bevölkerung für ein strengeren Mieterschutz.

00:06:44: Sanchez setzt nun darauf die Wut der Bevölkerungsüber-die-Wohnungsnot zu nutzen und die Wähler indirekt entscheiden zu lassen.

00:06:50: In einer Fernsehansprache sagt er Spanien müsse entscheiden ob soziale Gerechtigkeit weiter eine Rolle spielen solle oder ob das Land den Kurs der extremen Rechten einschlagen wolle.

00:07:00: Ob dieser Plan aufgeht wird sich am neunzwanzigste November an den Wahluhren zeigen.

00:07:06: Ihr Lieben, ihr habt es vielleicht mitbekommen.

00:07:08: Ich bin wieder zurück in Deutschland und ich freue mich auch so sehr darüber... Und vor allem freue ich mich darüber, weil ich ja auch gerade umgezogen bin.

00:07:15: Ich bin in Bielefeld in meine neue Wohnung gezogen und ich habe dabei etwas mitgenommen – etwas für mich sehr Wichtiges!

00:07:22: Und zwar mein Stromtarif von Naturstrom.

00:07:25: Dort kann man nämlich einfach umziehen.

00:07:27: das ist super easy und ich bin ja einfach schon seit jetzt fast dreizehn Jahren Kundin bei Naturstrom und liebt es einfach so sehr.

00:07:34: Ich liebe die Menschen, die da arbeiten, ich liebe das Produkt dahinter und ich freue mich so sehr dass sich das auch mit in meiner neuen Wohnung ganz easy mitnehmen konnte.

00:07:42: Denn wir wissen alle, Klimaschutz ist etwas über das wir sprechen müssen.

00:07:46: Manche sagen gerade, Klima-Schutz ist ein Nebenthema.

00:07:48: Das stimmt aber einfach nicht!

00:07:49: Wir reden über das Klima und müssen darüber reden.

00:07:52: Gerade dieser Sommer hat uns gezeigt was es eigentlich für Auswirkungen hat wenn wir es nicht tun.

00:07:57: Und manchmal fragen wir uns ja auch, was wir selber machen können und es gibt kleine Sachen die wir machen können.

00:08:02: Die ganz groß sein können.

00:08:03: am Ende das ist zum Beispiel euren Stromtarif wechseln.

00:08:07: Ich arbeite schon seit Jahren mit Naturstrom zusammen und die stehen einfach für Nachhaltigkeit Für hundert Prozent deutschen Ökostrom aus Sonne Wind und Wasser.

00:08:15: Unter hinter steckt eben noch viel viel mehr Hundert prozent ökoströme in höchster Qualität

00:08:20: aber

00:08:20: auch dass mit jeder Kilowattstunde des Ökustrum Tarifs der Bau neuer Ökoenergien lagen gefördert wird.

00:08:27: Das bedeutet, ihr habt nicht nur selber Strom aus der Neuerbahn Energien sondern ihr setzt euch auch noch für Klimaschutz ein und dafür dass das ausgebaut wird.

00:08:35: Und das ist für mich eines der Gründe warum ich Naturstrom so gerne mag weil die das machen weil die Menschen dahinter wirklich dafür stehen weil ich seit dreizehn Jahren einfach schon dabei bin und wirklich aus vollem Herzen sagen kann dieser Wechsel hat sich gelohnt das auch in meiner neuen Wohnung zu haben.

00:08:52: Und wenn ihr jetzt darüber nachdenkt, zu wechseln, dann sage ich euch mal was?

00:08:55: Das ist einfach so schnell erledigt und zwar noch nicht mehr fünf Minuten!

00:09:00: Ihr geht auf die

00:09:00: Website,

00:09:01: füllt das Formular aus, sendet es ab und fertig.

00:09:03: Naturstrom erledigte alle Formalitäten für euch – auch die Kündigung bei eurem bisherigen Anbieter.

00:09:10: Ihr könnt also jetzt auf www.naturstrom.de-informantin gehen.

00:09:19: Naturstrom und Naturstrom Öko-Gas sichern.

00:09:22: Wechselt also auch ihr

00:09:23: jetzt

00:09:23: zur sauberer Ökoenergie!

00:09:25: Den Link und alle Infos findet Ihr in meinen Show Notes.

00:09:30: Werbung Ende.

00:09:30: Wir schauen in den Nahen Osten, wo sich die Sicherheitslage aktuell weiter zugespitzt hat.

00:09:36: Die Türkei und Pakistan haben am Montag offiziell Bekannter gegeben, dass sie Truppen- und militärische Mittel nach Saudi Arabien verlegen werden.

00:09:43: Dazu ist wichtig zu wissen, dass Anfang August dieses Jahres die drei Staaten Saudi Arabiens, die Türkeis und Pakistan das sogenannte gemeinsame Verteidigungsabkommen von Mekka unterzeichnet haben.

00:10:01: Beistandspflicht, wenn eines der Mitgliedsländer angegriffen wird.

00:10:04: Betrachten die anderen Länder diese als Angriff auf sich selbst und sind verpflichtet militärische Hilfe zu

00:10:09: leisten.".

00:10:10: Und genau dieser Bündnisfall ist nun eingetreten – Auslöser sind anhaltende Angriffe der vom Iran unterstützten Houthi-Militz aus dem benachbarten Gehm auf Saudi Arabien.

00:10:20: Die Houthis sind eine bewaffnete schiitische Gruppe, die seit Jahren große Teile des Jemen kontrolliert und eng mit dem Iran verbündet ist.

00:10:26: Sie haben in den letzten Tagen Angriffe auf Saudi-Arabische Infrastruktur gemeldet – darunter Detonationen in der Hauptstadt Riad sowie Attacken auf den Flughafen und eine große Erdöleraffinerie.

00:10:36: Nach einer Dringlichkeitssitzung der Außen- und Verteidigungsministerin Riad haben die drei Partner entschieden, den Verteiligungspakt umzusetzen.

00:10:44: Dazu haben die Türkeim Pakistan nun Soldatinnen und Varteidigungensysteme nach Saudi Arabien geschickt.

00:10:50: Gleichzeitig eskaliert der Konflikt auch auf den internationalen Seewegen.

00:10:54: Vor der Küste des Jehm verläuft nämlich die Meeresstraße Bab Al-Mandab, das ist ein extrem schmaler und weltweit überlebenswichtiger Nadelöpp-Hass für den weltweiten Schiffsverkehr und den Öltransport zwischen dem Roten Meer und dem indischen Ozean.

00:11:07: Die Houthi Rebellen haben dort wiederholt internationale Handelsschiffe beschossen.

00:11:11: Als Reaktion darauf hat das von Saudi Arabien Unterstützer Saudi Yemenitische Bündnis eine Großoffensive gestartet um mit Unterstützung von rund hundert Kampfflugzeugen wichtig die Gestellung an der Mehrenge zurückerobert.

00:11:23: Sogar Bundeskanzler Friedrich Merz hat sich zu der Lage geäußert und betont, wie extrem Deutschland die wirtschaftlichen Folgen dieser Blockaden bei den Energiepreisen spüre – Die Verlegung dem türkischen und pakistanischen Truppen soll nun verhindern dass die Region im Chaos versinkt.

00:11:43: Es geht weiter mit dem internationalen Kurzcheck.

00:11:45: Heute starten wir in Frankreich, wo die Proteste an den Schulen immer weiter eskalieren.

00:11:49: Landesweite haben Tausende Schülerinnen an fast sixhundert Schulen demonstriert und bessere Lernbedingungen gefordert.

00:11:55: Daraufhin ging die Polizei hart gegen die DemonstrantInnen vor.

00:11:59: Besonders schockierend war der Fall eines Fünfzehnjährigen.

00:12:01: Ihm wurde durch eine Polizeigramate nach Hand abgerissen.

00:12:04: Der Vorfall hat die Kritik am harten Vorgehen der Sicherheitskripte verschärft.

00:12:08: Weiter geht es noch nach Brasilien, dort kommt es bei der Präsidentschaftswahl zu einer Stichwahl wie der der linke.

00:12:13: Amzinharvar da Silva und noch sein rechter Herausforderer Flavio Bolzonaro haben im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erreicht.

00:12:20: Die Stichwal ist für den twenty-fünften Oktober geplant.

00:12:23: Und jetzt weiter nach Hamburg.

00:12:24: Dort haben sich SPD und Grüne für die Einführung von Ukraine als Abiturverein gesetzt.

00:12:29: Bislang wird die Sprache zwar an neuen Schulen unterrichtet, eine Abiturprüfung war bisher allerdings nicht möglich.

00:12:34: Mit dem Antrag sollen verlässliche Rahmen geschaffen werden um faire Bildungschancen zu ermöglichen.

00:12:46: Kommen zu den Gut News, das Familienticket der Deutschen Bahn wird dauerhaft angeboten.

00:12:50: Ursprünglich war es nur für die Sommerferien geplant – jetzt gibt's das aber auch ab dem ersten November!

00:12:55: Bis zu fünf Personen für neun Neunzig Euro, neunneunneinzig können jetzt gemeinsam mit dem Fernverkehr hin- und zurückfahren.

00:13:01: Eine Sitzplatzreservierung im ICE ist ebenfalls in Preis enthalten.

00:13:04: Die Bahn begründet die Entscheidung mit der hohen Nachfrage.

00:13:07: In den Sommerferen waren nach Angaben der Bahnen rund hunderttausend Familien mehr Mit den Zügen unterwegs als im Vorjahreszeitraum.

00:13:17: Ihr Lieben, das war's schon wieder für heute.

00:13:19: Ihr findet wie immer alle Quellen und Informationen in den Show Notes.

00:13:22: Informiert euch selbst, sprecht darüber und bildet euch unbedingt eure eigene Meinung!

00:13:26: Ich freu mich wie immer über jede Nachricht von euch.

00:13:28: Abonniert den Podcast, drückt auf die Abo Glocke und wir hören uns dann am Freitag wieder denn irgendwas passiert ja immer.

00:13:35: Bis dann Charlotte Herburger und Sally Lisa Starken.

00:13:49: Marius Fraune und Schnitt, Alexander Horst und Pia Schlicht.