Die Analyse #3: Deutschland, bist du vorbereitet?

Shownotes

Die AfD muss nicht regieren, um ein Land zu verändern. In Thüringen hat sie 2024 die erste Sitzung des Landtags blockiert, bis ein Gericht eingreifen musste. In Sachsen-Anhalt steht jetzt im Programm: 200 Stellen in der Landesverwaltung neu besetzen, den MDR-Staatsvertrag kündigen, die Landeszentrale für politische Bildung abschaffen, eine »Bürgerwacht« neben der Polizei. Und das Fenster für die Kündigung des MDR schließt Ende dieses Jahres.

Ich gehe die Säulen unserer Demokratie einmal durch: Justiz, Medien, Wahlen, Zivilgesellschaft, Polizei und Schule. Mit dem Soziologen Wilhelm Heitmeyer, den Analysen des Verfassungsblogs und dem Blick nach Polen und in die USA, wo die Trump-Regierung gerade CNN aus dem Weißen Haus ausgeschlossen hat und mit »Trump TV« eigene Inhalte verbreitet.

Außerdem geht es um die Frage, warum Sachsen-Anhalt besser vorbereitet war als Thüringen und warum das trotzdem nicht reicht.

MEINE BÜCHER

»Wenn der rechte Rand regiert« (Heyne, 2026)

»Zu Besuch am rechten Rand« (Heyne, 2025)

QUELLEN

Grundlage der Folge:

Sally Lisa Starken: »Wenn der rechte Rand regiert«, Heyne 2026, Kapitel 9.

Demokratie, Grundgesetz und Rechtsstaat:

https://www.bpb.de/system/files/dokument_pdf/Demokratie-in-Deutschland_bpb-Zeibilder_leseprobe.pdf

https://freedomhouse.org/country/germany

Thüringen, Justiz und Verfassungsschutz:

https://verfassungsblog.de/editorial-thuringen-projekt/

https://www.deutschlandfunk.de/polen-umstrittene-justizreformen-102.html

https://www.bverwg.de/pm/2025/54

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/juristen-afd-verbot-100.html

Sachsen-Anhalt, Regierungsprogramm und Parlamentsreform:

https://afd-lsa.de/wp-content/uploads/2026/07/AfD_Sachsen-Anhalt_Regierungsprogramm_2026_230726-web.pdf

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/landespolitik/parlament-reform-landtag-landtagswahl-106.html

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk und Medien:

https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/medien-staatsvertrag-rechtliche-vorgaben-sachsen-anhalt-mdr-100.html

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien-und-film/medienpolitik/landtag-von-sachsen-anhalt-nimmt-reformstaatsvertrag-fuer-ard-und-zdf-an-110730070.html

https://www.whitehouse.gov/live/

Demokratievertrauen und Wahlen:

https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/themen/aktuelle-meldungen/2026/zustimmung-zur-liberalen-demokratie-in-deutschland-bleibt-sehr-hoch

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/allensbach-umfrage-das-vertrauen-in-demokratische-systeme-schwindet-accg-110779541.html

https://www.stern.de/politik/deutschland/wie-die-afd-die-briefwahl-diskreditiert---und-ein-gefaehrliches-spiel-treibt-30751870.html

Zivilgesellschaft und Demokratieförderung:

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2025/kw46-de-amadeu-antonio-1123106

https://www.demokratie-leben.de/dl/programm/programmbereiche/partnerschaften-fuer-demokratie

Polizei, Schule und politische Bildung:

AfD-Regierungsprogramm Sachsen-Anhalt, insbesondere die Abschnitte zu innerer Sicherheit und Bildung.

LTO, 29.08.2026: AfD-Regierungsprogramm Sachsen-Anhalt.

FragDenStaat, September 2026: Bildungspolitische Vorhaben der AfD.

Weitere Belege und Analysen findet ihr in meinem Buch »Wenn der rechte Rand regiert«.