Midterms in den USA | USA greift erneut Iran an | Verhandlungen zwischen der Ukraine, Russland und den USA?

00:00:00: Heute ist Mittwoch, der vierte Elfte.

00:00:01: Ich bin Zelle-Lisa Starken, eure Informantin und das sind unsere Team!

00:00:05: Wir beginnen heute mit den Midterms in den USA.

00:00:08: Danach schauen wir auf die neuesten Angriffe der USA auf den Iran.

00:00:11: Weiter geht es dann noch mit der Ankündigung des nächste Woche Dreiergespräche zwischen den USA, Russland und der Ukraine stattfinden sollen.

00:00:19: Zum Schluss gibt's wie immer den internationalen Kurzcheck und die gutten News.

00:00:22: Los gehts!

00:00:34: Ihr Lieben, wir starten heute in den USA.

00:00:37: Dort bin ich ja gerade hier in Texas wo sich die Wahl eventuell entscheiden könnte Denn der demokratische Kandidat Taylorico der führt hier in den Umfragen mit sieben Punkten vor dem republikanischen Kandidaten Paxton.

00:00:51: Zum Zeitpunkt der Aufnahme dieser Folge sind die Wahllokale hier bei uns noch auf.

00:00:55: Ich bin sieben Stunden hinter euch in Texas, das bedeutet wenn ihr aufwacht und diese Folge hört könntet ihr erste Ergebnisse sehen.

00:01:03: ich bin dann auch noch wach und ihr könnt sie live mit mir zusammen auf Instagram verfolgen auf meinem Kanal aber hier auf jeden Fall schon die erste Einordnung.

00:01:13: In den USA wird das Staat so bekanntlich für vier Jahre gewählt.

00:01:16: Genau nach der Hälfte dieser Zeit, also nach zwei Jahren Amtszeit, findet diese bundesweite Parlamentswald statt.

00:01:22: Der amtierende Präsident steht aber selbst gar nicht namentlich auf dem Stimmzettel – trotzdem gilt die Zwischenwahl als ein Referendum, also ein Zeugnis für die bisherige Arbeit der Regierung.

00:01:32: Aber was ist nun gestern konkret gewählt worden?

00:01:35: Das Parlament der USA heißt Kongress und dieser Kongress besteht aus zwei Kammern.

00:01:39: Das ist zum einen des Repräsentantenhaus, dort sind gestern alle vierhundertdreißig Sitze komplett neu vergeben worden.

00:01:45: Jeder Abgeordnete vertritt einen festen Wahlkreis.

00:01:48: Zum anderen gibt es den Senat – im Senatsitzen insgesamt hundert Senatorennen, genau zwei für jeden Bundesstaat!

00:01:55: Da diese Politikerin für sechs Jahre gewählt werden hat gestern nur etwa ein Drittel der Sitze zur Wahl gestanden, nämlich genau vireinzig.

00:02:02: Zusätzlich haben die Menschen in thirty-six Bundesstaaten neue Gouverneure gewählt, also die obersten Regierungschefs der einzelnen Staaten.

00:02:10: Warum ist diese Wahl für Trump so wichtig?

00:02:12: Bislang haben seine RepublikanerInnen in beiden Kammern des Kongresses eine knappe Mehrheit besessen.

00:02:17: Dadurch konnte Trump seine gesetzungenpolitischen Vorhaben bislang weitgehend ohne größere Widerstände durchsetzen.

00:02:24: Sollten die oppositionellen Demokratinnen nun mindestens einer der beiden Parlamentskammern die Mehrheit gewinnen, würde sich die politische Lage grundlegend verändern.

00:02:32: Wenn die Demokratinnen beispielsweise die Mehrheit im Repräsentantenhaus gewinnen, könnten sie Trumps Gesetzesvorhaben blockieren und offizielle Untersuchungsausschüsse gegen seine Regierung einsetzen.

00:02:43: Sollten die Republikanerin hingegen ihre Mehrheit in den Senat verlieren, dürfte es für Trump außerdem schwieriger werden, RichterInnen und andere wichtige Regierungsämter mit seinen Kandidaten zu besetzen?

00:02:53: Trump hat bereits angekündigt, dass er sich in diesem Fall mit Vetus querstellen will.

00:02:57: Ein Vetus ist das verfassungsmäßige Recht des Präsidenten ein beschlossenes Gesetz des Parlaments abzulehnen und damit zu blockieren.

00:03:04: Wenn das passiert, könnte es zu einem sogenannten politischen Pad kommen – also einen kompletten Stillstand bei dem sich Präsident im Parlament gegenseitig lahmlegen!

00:03:12: Was hat die Wählerin bei dieser Wahl besonders beschäftigt?

00:03:14: Vor allem die hohen Lebenshaltungskosten.

00:03:16: Dazu ist vor der Wahl die Inflationsrate in den USA wieder auf drei Komma sieben Prozent angestiegen.

00:03:23: und waren spürbar teurer werden.

00:03:25: Lebensmittelkosten in den USA heute rund dreinunddreißig Prozent mehr als noch im Jahr zwanzig neunzehn, ein großer Preistreiber sind die Energiekosten gewesen.

00:03:34: Der Literbenzin hat sich drastisch verteuert und den Landeschnitt hat eine Galone Benzin melds vier Komma eins sechs Dollar gekostet.

00:03:41: Diesel hat stellenweise sogar über sechs Dollar gekostet.

00:03:44: Für eine Nation, in der fast jeder täglich auf das Auto angewiesen ist, hat das für einen Preisanstieg von über thirty-four Prozent innerhalb eines einzigen Jahres bedeutet!

00:03:53: Hier viele Wählerinnen haben Trumps Politik und dem von ihm begonnen.

00:03:56: in Iran kriegt die Schuld an den gestiegenen Preisen gegeben.

00:03:59: In einer aktuellen Umfrage haben neunsebzig Prozent der befragten Trumps Umgang mit den Lebenshaltungskosten negativ bewertet.

00:04:06: Kurz vor dem Wahltag haben außerdem juristische Auseinandersetzung für Aufsehen gesorgt, die Trump-Regierung hat versucht, die Stimmzettel von rund zwanzigtausend Briefwählern in demokratisch geführten Bundesstaaten Kalifornien gerichtlich zu sperren.

00:04:18: Trump hat ohne Vorlage vom Beweisen behauptet dort hätten nicht wahlberechtigte Menschen ab... gestimmt.

00:04:23: Der Oberste Gerichtshof der USA, des Supreme Court hat diesen Eilantrag der Regierung jedoch im Vortag der Wahl abgewiesen.

00:04:29: Parallel dazu haben die Kalifornier übrigens über die sogenannte Proposition vierzig abgestimmt – das ist ein Gesetzesvorschlag für eine einmalige Sondersteuer von fünf Prozent auf das Vermögen von Milliardären um das Gesundheitssystem zu finanzieren.

00:04:42: Viele Millionen Menschen haben ihre Stimme schon vor dem eigentlichen Wahltag per Briefwahl oder beim sogenannten Early Voting abgegeben.

00:04:49: Bis Sonntag waren es bereits über.

00:04:53: Ich werde euch hier auf dem Laufenden halten.

00:04:54: Schaut auf jeden Fall auf meinem Instagram-Kanal vorbei!

00:05:00: Wir schauen weiter in den Nahen Ost, dort haben US Streitkräfte in der Nacht vor den US-Wahlen Angriff auf iranische Ziele ausgeführt.

00:05:06: Konkret hat ein amerikanisches Kampfflugzeug Stellung der Iranischen Revolutionsgarde auf der Insel Kesham attackiert.

00:05:12: Kesham ist die größte Insel in der Straße von Hummus.

00:05:15: Das iranischste Staatsfernsehen und AnwohnerInnen haben vor mindestens fünf schweren Explosionen kurz hintereinander berichtet.

00:05:22: Was ist die Straße von Hormuz?

00:05:23: Die Strasse von Homuz ist eine sehr schmale Meerengel zwischen dem persischen Golf und dem Golfform Oman.

00:05:28: Auf der einen Seite liegt der Iran, auf der anderen Seite liegt Oman und die Vereinigten Arabischen Emirate.

00:05:33: Diese Passage ist das wichtigste Nadelöhr für den weltweiten Transport von Erdöl-und Flüssigjettgas.

00:05:39: Seit Ende Februar führen die USA und Israel Krieg gegen den Iran.

00:05:43: Der Iran hat daraufhin diese Seestraßen weitgehend blockiert und wiederholt Handelsschiffe und Öltanker beschossen oder mit Minen attackiert.

00:05:50: Die USA haben im Gegenzug eine militärische Seablokade über iranische Häfen verhängt.

00:05:55: Das bedeutet, dass Kriegsschiffe die Hafenmeinfahrten abregeln damit kein iranisches Öl mehr auf dem Weltmarkt gelangen kann.

00:06:02: Ja warum hat dieser neue Militärschlag für Verwirrung gesorgt?

00:06:04: Das hängt damit zusammen das Trump noch vor dem Angriff öffentlich erklärt hat, dass er vor den Zwischenwahlen keine neuen Angriffe auf den Iran anordnen wolle.

00:06:12: Nach Berichten wie dem Wall Street Journal hat der US-Militär in den vergangenen Wochen allerdings bereits mehrfach verdeckt und begrenzte Angriffe geführt.

00:06:20: Regierungsvertreterinnen haben diese Schläge als rein defensiv bezeichnet.

00:06:24: Sie haben erklärt, dass damit iranische Einheiten ausgeschaltet worden seien, die zuvor Bodenluftraketen auf amerikanischen Flugzeuge abgefeuert hätten.

00:06:32: Der Iran wiederum hat vermeldet, dass seine Revolutionsgarten zwei US-Aufklärungsdrohnen elektronisch gekapert und eine weitere Drohne zerstört hätten.

00:06:42: Trump und sein Vizepräsident Jerry Vance haben am Vortag der Wahlen noch große Zuversicht verbreitet.

00:06:47: Beide haben erklärt, dass sie sehr optimistisch auf eine Verhandlungslösung blicken und das der Iran unbedingt ein Abkommen wolle.

00:06:54: Vance hat dazu sogar einen persönlichen Brief an den iranischen Sicherheitschef Mosin Rezail geschickt.

00:06:58: Darin ist es laut Trump unter anderem um Hilfsgüter und Verhandlungsangebote gegangen.

00:07:02: Als Folge dieser optimistischen Äußerungen sind die weltweiten Ölpreise am Montag um mehr als sieben Prozent eingebrochen.

00:07:08: Die iranische Führung hat sich allerdings deutlich zurückhaltender gezeigt, Irans Außenminister Abbas Sarachi hat erklärt, dass sein direktes Treffen mit Vertretern der USA derzeit nicht notwendig sei.

00:07:19: Er hat betont, dass der Iran zwar Verhandlungen über Vermittlerinnen Katarführer eine dauerhafte Einigung aber an sieben feste Bedingungen geknüpft werde – dazu gehört das sofortige Ende der USC Blockade und die Aufhebung der Ölsanktionen.

00:07:35: Wir machen weiter mit der Suche nach einer diplomatischen Lösung im Ukraine-Krieg.

00:07:39: Dazu hat der US-Sondergesandt Steve Wittkopf auf der Plattform X offizielle Verhandlungen für die kommende Woche angekündigt.

00:07:45: Am Dienstag und Mittwoch nächster Woche sollen Vertreterinnen aus der Ukraine, Russland und den USA in Abu Dhabi zusammenkommen.

00:07:52: Wittkoff hat erklärt, dass die Gespräche zunächst auf sogenannte Arbeitsebene stattfinden soll.

00:07:57: Das heißt dort verhandeln nicht die Präsidenten persönlich sondern erfahrene Diplomatinnen, BeraterInnen.

00:08:04: Zuletzt haben die drei Länder im Februar ein Gemf in diesem Format verhandelt.

00:08:08: Vorüber soll in Abu Dhabi konkret gesprochen werden.

00:08:11: Wittkopf hat vier zentrale Verhandlungsziele genannt, es sollen um Sicherheitsvereinbarungen für die Zeit nach dem Krieg gehen und um konkrete Schritte zur Deeskalation humanitäre Hilfsmaßnahmen um ein verbindlichen Plan für künftige Friedenschritte.

00:08:24: Russlandspräsident Vladimir Putin hat sich nach einem vorherigen Treffen mit Wittkoff im Kremel bereits grundsätzlich verhandlungsbereit gezeigt.

00:08:31: Er hat bestätigt dass Moskau zur Aufnahme dieser Kontakte bereit ist.

00:08:35: Gleichzeitig hat das Format in Europa große Besorgnis ausgelöst.

00:08:38: In der Ukraine und bei vielen europäischen Verbündeten wächst die Sorge, dass die USA möglicherweise Zugeständnisse an Russland machen könnten – ohne die Europäerinnen einzubeziehen.

00:08:49: Der ukrainische Präsident Zelenski hat deshalb vergangene Woche in den Hague erklärt, dass sich die Ukraine wünschen würde, dass auch die Europäischen Union an Gesprächen beteiligt werde.

00:08:59: Daraufhin hat der russische Außenminister Sergei Lavrov den Europäern vorgeworfen sie wollten sich in Verhandlungen Prozess einmischen.

00:09:08: Gleichzeitig haben die USA für diese Woche Vorabgespräche in Brüssel mit Deutschland, Frankreich, Großbritannien der NATO und der EU angesetzt – dort soll geklärt werden wie künftige Sicherheitsgarantien für die Ukraine und der Wiederaufbau des Landes aussehen können!

00:09:29: Wir kommen zum internationalen Kurzcheck.

00:09:31: Dafür beginnen wir in Bulgarien.

00:09:33: In Bulgarien hat die russlandfreundliche Amtsinhaberin Iliana Jortova die Stichwahl um das Präsidentenamt klar gewonnen.

00:09:40: Sie kam auf siebenfünfzig, fünf Prozent der Stimmen.

00:09:42: Ihr provestlicher Herausforderer Andrei Gouyov hat knapp neundreißig, fünf prozent erreicht und hat seine Niederlage am Wahlabend eingeräumt.

00:09:50: Jortowa hat sich im Wahlkampf gegen Militärhilfen für die Ukraine ausgesprochen.

00:09:53: Mit ihrem Wahlsieg ist sie nun die erste Frau, die in Bulgarian direkt ins Präsidentenamt gewählt worden ist.

00:09:59: Wir machen weiter Nordkorea.

00:10:01: Nach dem bislang größten Hacker-Angriff auf die Kryptobörse Beinenz hat Nordkoria die Beteiligung zurückgewiesen, bei dem Angriff sollen Kryptowährungen im Wert von mehr als sechs Milliarden Dollar gestohlen worden sein.

00:10:11: Die Schwester des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un hatte Vorwürfe aus den USA als absurd bezeichnet und von einer schweren politischen Provokation gesprochen.

00:10:21: Zuvor hatte das FBI eine von Nordkoriya unterstützte Heckergruppe für den Diebstahl verantwortlich gemacht.

00:10:27: Zum Schluss schauen wir einmal noch die Ukraine.

00:10:29: Bei einem russischen Luftangriff auf eine Ortschaft in der Region Saporushia sind nach Behördenangaben mindestens sechsundzwanzig Menschen getötet worden.

00:10:37: Präsident Volodymy Zelenski hat erklärt, dass die Attacke gezielt ein Schulgebäude und einen Schutzraum während der Ausgabe von Hilfskütern getroffen hat.

00:10:52: Wir kommen zu den Good News.

00:10:53: Für eine neue Ferrverbindung zwischen Argentinien und Uruguay ist die größte Elektrophäre der Welt in Betrieb gegangen, das Schiff kann bis zu zwei Tausend Einhundert Passagiere und zweieinundzwanzig Autos transportieren.

00:11:04: Es verbindet die argentinische Hauptstadt Buenos Aires mit der Uruguayschen Stadt Colonia del Sacramento.

00:11:10: Die Strecke ist rund sechsundfünfzig Kilometer lang.

00:11:13: Angetrieben wird die hundertdreißigmeterlange Fähre ausschließlich mit Strom.

00:11:16: Ihre Akkus haben eine Kapazität von einvierzig Komma zwei Megawattstunden, damit erreicht das Schiff eine Höchstgeschwindigkeit von sechsten Vierzig Kilometern pro Stunde und die Überfahrt dauert ungefähr neunzig Minuten.

00:11:28: Der elektrische Antrieb spart bei jeder Fahrt schätzungsweise sechs bis acht Tonnen Schiffsdiesel, außerdem fährt die Fähren deutlich leis und ohne Abgaser aus einem Dieselmotor.

00:11:39: Ihr Lieben, das war's schon wieder für heute.

00:11:41: Ihr findet wie immer alle Quellen und Informationen in den Show notes.

00:11:44: Informiert euch selbst, sprecht darüber und bildet euch unbedingt eure eigene Meinung!

00:11:49: Ich freu mich über jede Nachricht von euch, abonniert dem Podcast, drückt auf die Abo Glocke und wir hören uns am Freitag wieder – denn irgendwas passiert ja immer bis dann!

00:12:08: Charlotte Herburger und Sally Lisa Starken.

00:12:11: Ton, Marius Fraune und Schnitt Alexander Horst und Pia Schlicht.